PS Logo (EUIPO, 09.07.2014)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke PS wurde als Bildmarke am 09.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "P" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013069381 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 09. Juli 2034 |
Markeninhaber
Gewerbepark Hardtwald 14
68723 Oftersheim
DE
68723 Oftersheim
DE
Markenvertreter
Grüner Weg 1
52070 Aachen
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Paul Smith Group Holdings Limited
15.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Sony Interactive Entertainment Europe Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, ausgenommen für kosmetische Zwecke
7
Ölmessstäbe; Deckel für Öleinfüllstutzen; elektrische Polier-, Reinigungs- und Schleifmaschinen und –geräte; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft und den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Werkzeugmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrothermische Werkzeuge und Apparate, nämlich elektrische Lötkolben
9
Schallgeber, insbesondere mit einem Modul für ständig wechselnde Tonfrequenz zur Marderabwehr, auch einbaubar in ein metallisches Gehäuse oder Kunststoffgehäuse; Autoradios, Einbauzubehör und zwar Einbaukonsolen, Lautsprecher und Kassettenhalter, Fernseher, CD-Abspielgeräte, CD-Radios, DVD-Abspielgeräte, DVD-Radios, DVB-T-Empfänger, Monitore, Antennen, Feuerlöscher, Verstärker, Lautsprechersysteme bestehend aus 2 bis 4 Lautsprechern, einer Frequenzweiche und Einbaumaterial; Instrumente, nämlich Tachometer, Drehzahlmesser, Amperemeter, Ölthermometer, Kompasse, Wasserthermometer; Navigationsgeräte, Sonnenbrillen, elektronische Messgeräte als Auto-Computer zur Ermittlung von Kraftstoffverbrauchswerten, Geschwindigkeitswerten und der Fahrtdauer; Armaturen als Messgeräte, Verbrauchsmessgeräte, Diebstahlwarnanlagen für Kraftfahrzeuge; Intervallschalter, Batterieschalter, Starterbatterien, Autobatterie-Ladegeräte, Warndreiecke, Fernbedienungen für Alarmanlagen, Fernbedienungen für Zentralverriegelungen, Rückfahrkameras, Regensensoren, Spannungswandler, Schutzbekleidung für Motorradfahrer, Schutzhelme für Motorradfahrer und Radfahrer; Zubehör für Navigationsgeräte, nämlich Navigations-CDs und Navigations-Programme; Software, gespeichert, für den Gebrauch in Bezug auf Fahrzeuge; Ferngläser, Handyoberschalen; CD-Behälter; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke; Winkelmesser als Messinstrumente; Lochkarten-Büromaschinen; sämtliche vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Software und Hardware für Computerspiele
12
Fahrzeugzubehör, nämlich Reifen, Leichtmetallräder, Stahlräder, Radzierkappen, Schutzzierleisten aus Messing, Schneeketten, Stoßstangen, Stoßdämpfer, Stoßfänger, Frontspoiler, Heckspoiler, Kotflügelverbreiterungen, Windsplits, soweit in Klasse 12 enthalten, Instrumentenhalter, Stabilisatoren, Nockenwellen, Federbeinabstützungen, Querlenkerabstützungen, elektrische Fensterheber, Fensterkurbeln, Sitze, Sitzkonsolen, Sitzkopfstützen, Sitzbezüge, Sicherheitsgurte, Überrollbügel, Überrollkäfige, Lenkräder, Lenkradnaben, Lenkradprallschützer, Fanfaren, Sirenen, Spiegel, Heckscheiben-Waschanlagen, im wesentlichen bestehend aus Wischermotor, Scheibenwischer, Waschwasserbehälter mit elektrischer Pumpe, Schalter und Einbaumaterial, Dosenhalter, Ablagen, Türablageschalen, Lufthauben, Haubenhalter, Windabweiser, Schmutzabweiser, Unterbodenschützer bestehend aus Blechen, Gitter oder Rosten, Außenjalousien, Innenjalousien, Schiebedächer, Sonnendächer, Gepäckträger, Fahrrad-Surf-Skiträger, Schalthebelknöpfe, Schalthebelabdeckungen, nämlich Manschetten, Handbremshebelgriffe, Einarm-Scheibenwischer, Tankdeckel, Türverriegelungsknöpfe, Lenkräder mit Airbag, Airbag-Adapter, Spiegelverstellknöpfe, Pedal-Sets bestehend aus einer Abdeckung für Gaspedal, Bremspedal und – teilweise – für das Kupplungspedal, Fahrwerksfedern, Hosenträger-Sicherheitsgurte, Führ-Einstiegleisten aus Metall oder Kunststoff, Distanzscheiben zur Verbreiterung der Fahrzeugspur, Armaturenbrett- und Mittelkonsolen-Verkleidungen aus Kunststoff, Heckschürzenschutzbleche, nämlich Hitzebleche; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Sportkupplungen, Airbags, Mittelarmlehnen, Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bremsscheiben für Fahrzeuge, Chromzierleisten, Dachboxen, Domlager, Domstreben, Federteller, Federwegbegrenzer, Felgenschlösser, elektrische Zentralverriegelungen für Türen und Kofferraum, Flügeltüren, Freilaufnaben, Gurtpolster für Sicherheitsgurte, Aufsteller für die Motorhaube, Aufsteller für die Heckklappe, Heckablagen, Heckscheibenblenden, Heckgepäckträger, Autokennzeichenrahmen aus Kunststoff, Motorabdeckungen, Reserveradabdeckungen, Radschrauben, Felgen, Radzierblenden, Reifenventile, Spiegelabdeckungen, Türgriffe, Türgriffabdeckungen, Fahnenhalter, Bezüge für Fahrzeugspiegel, Bezüge für Lenkräder, Bezüge für Schalthebelknöpfe, Sonnenblenden; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren
21
Kanister; Trinkflaschen, Isolierflaschen, Kindertrinkflaschen, Lunchboxen, Flaschenöffner, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen; elektrische Kämme; elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen, Geschirr
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material; Beläge und Verkleidungen für bereits fertige Fußböden und Wände, nämlich für Einrichtungszwecke, soweit in Klasse 27 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 27 ausschlieblich für Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Oktober 2022 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Not to be published | ||
| 03. Oktober 2022 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Not to be published | ||
| 28. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013069381