O1 – Infos zur Marke Nr 013021191 (EUIPO, 23.06.2014)

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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Streusalz für Eis und Schnee; Pflanzensubstrate, Blumenerde

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer und Zahnputzmittel; Schleifpapier

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Garagentore aus Metall; Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Statuen aus unedlen Metallen; Geldschränke; Zäune aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Vorhängeschlösser; Metallketten; Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile); Sprossenleitern aus Metall, Stehleitern aus Metall; Verbindungsdübel (Stifte) aus Metall; Dübel (Wanddübel) aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türstopper, aus Metall; Spann- und Zurrgurte aus Metall; Schweißstäbe aus Metall (hart- und weichlötend); Schweißdraht aus Metall; Pfähle aus Metall; Drahtseile; Werkzeugkästen (leer) aus Metall; Stiele und Griffe aus Metall für Werkzeuge und Gartengeräte; Tragegurte aus Metall; Ölkannen, Spezialbehälter soweit in Klasse 06 enthalten (vorgenannte Waren aus Metall); Pfosten aus Metall zur Befestigung von Markierhilfen, insbesondere Absperr- und Warnbändern; Tore aus Metall; Fenstergitter aus Metall; Schließanlagen; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), aus Metall; Dübel (Wanddübel), aus Metall; Rankgitter und Spaliere; Klemmen; Klammern und Nägel für Handtacker; Möbelfüße aus Metall und Aluminium; Metallrollen für Garagentore; Laufrollen für Schiebetüren (Metall-); Möbelrollen aus Metall

7 Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinen und Maschinenteile, nämlich Farbmischmaschinen, Baumaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke, maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Staubsauger, Staubsaugerbeutel; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen, Teiche, Aquarien und Aquaristik; Kompressoren (Maschinen); Farbspritzpistolen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Klebepistolen (elektrisch), Tacker (elektrisch), Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Lötkolben (gasbetrieben); Bohrfutter (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen (elektrisch), Gewindebohrmaschinen, Bohrständer für elektrische Handbohrmaschinen; Hobelmaschinen; Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile), Trennscheiben (Maschinenteile), Schruppscheiben (Maschinenteile); Sägen (Maschinen), Kettensägen; Stromgeneratoren; Schweißapparate (gasbetrieben); Schweißmaschinen (elektrisch); Rasenmäher (Maschinen), Laubsauger, Vertikutierer (nicht handbetätigt); Bodenhacker (nicht handbetätigt); Bodenlüfter (nicht handbetätigt); Schneefräsen (nicht handbetätigt); Schneeschieber (nicht handbetätigt); Schneeräumer (nicht handbetätigt); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; Motorenteile für Kraftfahrzeuge nämlich Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Schalldämpfer für Motoren (Auspuff), Benzin- und Ölfilter, Luftfilter für Motoren, Zylinder für Motoren, Zylinderköpfe für Motoren, Kolben für Motoren, Kolbenringe; Rolllädenantriebe (elektrisch), Garagentorantriebe (elektrisch); Aufzüge, insbesondere Lastenaufzüge; Lichtbogenschweißgeräte; Drehbänke (Werkzeugmaschinen); Drechselmaschinen (elektrisch); Häckselmaschinen (elektrisch), Häckselmaschinen (motorbetrieben); Schleifsteine (Maschinenteile); Maschinen für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten, Maler-, Tapezier- und Schweißerarbeiten; Maschinen für Elektroinstallation, nämlich elektrische Schlitzfräsen; Maschinen für Sanitärinstallation, nämlich elektrische Rohrreinigungsmaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Pressmaschinen, Spiegelschneidmaschinen; Elektrowerkzeuge für Bau- und Heimwerkerbedarf einschließlich Werkzeugeinsätze hierfür; Akkuschrauber, Motorsägen, Schleifmaschinen, Poliergeräte; Bohrhämmer, Elektrohobel, Fliesenschneidemaschinen, elektrische Kleinwerkzeuge, Elektrotacker, Elektrofräsen; Maschinengetriebene Gartengeräte einschließlich Rasenmäher und Rasentrimmer; Heckenscheren und Kettensägen sowie Zubehör für maschinengetriebene Gartengeräte, nämlich Auffangvorrichtungen und Geräteabdeckhauben; Ersatzteile für maschinengetriebene Gartenwerkzeuge, soweit in Klasse 07 enthalten; Antriebsmaschinen für Werkzeuge; mobile Generatoren; Löt- und Schweißapparate (gasbetrieben); Druckluftgeräte; Drehmaschinen (maschinengetrieben); Drechselbänke (maschinengetrieben); Drucksprühgeräte (maschinenbetrieben); Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge; Schleifeinsätze, Schleifscheiben sowie Ersatzteile für die genannten Waren; Rollen und Räder für Maschinen; Lötkolben (elektrisch); Lötapparate; Lötkolben (elektrisch), Schweißgeräte (elektrisch); Schweißelektroden; handbetätigte Druckluftgeräte, nämlich druckbetätigte Schlag-, Dreh- und Ratschenschrauber, Druckluftnagler, Druckluftschleifer, druckluftbetätigte Fettpressen, Sandstrahlgeräte, Nadelentroster, druckluftbetätigte Scheren

8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten, Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Spachtel (Handwerkzeuge); Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge); Messerschmiedewaren, Bestecke aus Kunststoff oder Metall; Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Schneeschieber (Handwerkzeug); Eiskratzer; Schleifsteine; Tacker (handbetätigt); Nietwerkzeuge (handbetätigt); Maurerkellen; Sägen (Handwerkzeuge); Feilen (Handwerkzeuge); Schraubzwingen; Zangen (Handwerkzeuge); Schraubenzieher; Schraubenschlüssel (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Beile (Äxte); Rasenmäher (handbetätigt); Heckenscheren (handbetätigt); Hobel; Papierscheren; Nietzangen; Kratzer (Handwerkzeuge); Handwerkzeuge für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Verputzarbeiten, Handwerkzeuge für Malerarbeiten, nämlich Abroller, Teleskopstäbe zur Pinselverlängerung; Handwerkzeuge für Schweißerarbeiten, nämlich Schlackenhämmer; Handwerkzeuge einschließlich Schneid-, Trenn- Präge- und Schlagwerkzeuge, insbesondere Beitel, Bohrer, Raspeln, Gewindeschneider, Hobel, Maurerkellen, Meißel, Steckschlüssel und Steckschlüsselsätze, Schraubstöcke, Werkstückhalter, handbetätigte Greif- und Tragegeräte einschließlich Steintragegeräte, nämlich Plattenheber, Steintragezangen, Schleifklötze, Zwingen, Nietzangen, Ösenzangen, handbetätigte Fliesenschneidgeräte, Messer, insbesondere, Taschenmesser, Abbrechmesser, Glasschneider, Teppichmesser, Klingen, Schneiden; Scheren, einschließlich Haushaltsscheren, Gartenscheren, Ast-, Baum- und Heckenscheren, handbetätigte Gartenwerkzeuge einschließlich Gabeln, Hacken, Spaten, Schaufeln, Rechen, Sicheln, Sensen, Trimmern und handbetriebenen Rasenmähern; Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Bügeleisen (elektrisch)

9 Elektroinstallationsmaterial (soweit es in Klasse 9 enthalten ist), nämlich elektrische Kabel, elektrische Leitungen, die vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung mit Mobiltelefonen, Tablet-Computern oder Laptops; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Lüsterklemmen; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; Kabelkanäle; Voltmeter; elektronische Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Elektronische Überwachungs- und Messgeräte, elektronische Sicherheitssysteme, nämlich Bewegungsmelder, Gas-, Rauch- und Kohlenmonoxidmelder, Funksender und -empfänger zur Steuerung von Licht, elektrische Diebstahlalarmanlagen, Klingeln (Alarmanlagen), Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Elektrische Batterien (nicht für Mobiltelefone, Tablet-Computer oder Laptops), Batterieladegeräte (nicht für Mobiltelefone, Tablet-Computer oder Laptops); Messinstrumente; Messwerkzeuge; Auswuchtgeräte; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzhelme, Schutzhelme für den Sport, Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (Arbeitsschutz); Unfallschutzhandschuhe; Elektrische Schlösser; Schutzhandschuhe; Schutzmasken, Schutzbrillen, Sicherheitsgurte und Fixiergurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Spannungstestgeräte; Markierhilfen, nämlich Markierlineale, Schraubzwingenaufsätze für Wasserwaagen, Warnbänder; Handwerkzeuge für Schweißerarbeiten, nämlich Schutzgläser, Schutzschilder für Schweißer

10 Gehörschutz

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; sanitäre Apparate; Lampen (elektrisch); Beleuchtungslampen; Deckenlampen; Taschenlampen; Lampenschirme; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Abwaschbecken, Spülen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Bidets; Badewannen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Duschkabinen (komplett); Duscharmaturen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillspieße; Christbaumbeleuchtungen (elektrisch); Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Klimaanlagen; Ventilatoren (Klimatisierung)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Lasten- und Transportroller; Rollen und Räder für Fahrzeuge; Schlauchwagen; Rollen und Räder für Schubkarren und Sackkarren; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Anhänger (Fahrzeuge); Anhängerkupplungen für Fahrzeuge

13 Feuerwerkskörper

16 Papier, Pappe (Karton); Umzugskartons, Geschenkpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Malerfarbrollen; Bastelbedarfsartikel, nämlich Bastelschablonen (Papier- und Schreibwaren), Knetmasse; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Alben; Handwerkzeuge für Malerarbeiten, nämlich Pinsel, Walzen, Abstreifgitter, Farbwannen, Farbeimer

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Klebebänder, -streifen (außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke); Schläuche (nicht aus Metall); Isolierhandschuhe; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Kunststofffolien, nämlich Teichfolien und Baufolien

18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Werkzeugkoffer aus Leder (leer); Werkzeugtaschen (leer), nicht aus Metall, nicht aus Leder; Sonnenschirme

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Parkett; Fußböden (nicht aus Metall); Holzleisten für Täfelungen; Profilleisten (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Bauholz; Furnierholz; Holz (geformt); Holz (teilweise bearbeitet); Holzfurniere; Holzvertäfelungen; Nutzholz; Sperrholz; Platten (Fliesen), nicht aus Metall; Garagentore (nicht aus Metall); Vogelhäuser (nicht aus Metall); Außenrollos (aufrollbare Vorhänge) aus Kunststoffen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall; Dübel (Wanddübel), nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische (nicht aus Metall); Tapeziertische; Regale; Werkzeugständer, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Werkstatteinrichtung, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Werkzeugschränke, Kleinteilemagazine, Sichtkästen, Sortierkästen, Werkzeughalter, Maschinentische, Werkzeugständer, Werkbänke (vorgenannte Waren nicht aus Metall); Werkstatteinrichtung (Möbel), einschließlich Werkzeugschränken, Kleinteilemagazinen, Sichtkästen, Sortierkästen, Maschinentischen, Werkzeugständern, Werkbänken (vorgenannte Waren aus Metall); Tapeziertische, Spanntische; Werkzeugkästen und -koffer (leer) nicht aus Metall, nicht aus Leder; Stiele und Griffe für Werkzeuge und Gartengeräte nicht aus Metall; Kunststoffketten, Seil- und Kettenklemmen, Bolzen, Dübel, Schrauben, Muttern, Scheiben, Haken, Nieten, (vorstehende Waren sämtlich nicht aus Metall); Transportpaletten; Spezialbehälter nicht aus Mauerwerk, nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten; Stehleitern, nicht aus Metall, Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Möbelgleiter aus Filz und Kunststoff; Möbelfüße aus Holz und Kunststoff; Kleiderbügel; Metallrollen für Betten; Rollen, nicht aus Metall, für Betten; Möbelrollen, nicht aus Metall; Werkbänke; Leitern (soweit in Klasse 20 enthalten); Vorhangstangen; Ständer (Möbel) für Blumentöpfe; Halterungen nicht aus Metall für Blumentöpfe; Absperrketten aus Kunststoff oder Holz; Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände) aus textilem Material oder aus Kunststoff; Vogelhäuser aus Metall; Innenrollos (aufrollbare Vorhänge) aus Kunststoffen; Handwerkzeuge für Malerarbeiten, nämlich Tapeziertische

21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Besen; Stahlwolle; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Kerzenleuchter; Eimer aller Art; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Brauseköpfe für Gießkannen; Blumentöpfe; Grillroste (Küchengeräte); Trichter; Gartenhandschuhe und Haushaltshandschuhe; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Bügelbretter

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); rohe Gespinstfasern; Spann- und Zurrgurte (nicht aus Metall); Bast; Schultergurte (nicht aus Metall) zum Tragen von Lasten; Markisen aus Kunststoff oder textilem Material

23 Garne und Fäden für textile Zwecke (soweit in Klasse 23 enthalten)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche (nicht aus Papier), Wachstuch (Tischtücher); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (auch für Gartenzwecke), soweit in Klasse 25 enthalten

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Klettbänder; künstliche Blumen; Federn (Kleideraccessoires); Kurzwaren (ausgenommen Garne)

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge (Oberböden); Tapeten (soweit in Klasse 27 enthalten); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Textiltapeten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), Christbaumständer; Angeln und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Fahrzeugmodelle (verkleinert)

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (Sämereien) und anderes Vermehrungsmaterial (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Rohholz; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; Streumittel für Tiere; Mulch (Humusabdeckungen)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013021191

Anmeldedatum	23. Juni 2014
Veröffentlichungsdatum	07. November 2014
Eintragungsdatum	01. Februar 2017
Ablaufdatum	23. Juni 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. November 2023			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
26. April 2016			Änderung Vertreter, Published
20. April 2016			Änderung Vertreter, Published

O1

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Markendetails Letztes Update: 10. April 2024

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