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Die Unionsmarke BOB wurde als Wortmarke am 18.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013010764 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2015 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2034 |
Markeninhaber
Haachtsesteenweg 1405
1130 Brussel
BE
1130 Brussel
BE
Grote Markt 10
1000 Brussel
BE
1000 Brussel
BE
Markenvertreter
Charles de Kerchovelaan 17
9000 Gent
BE
Widerspruch / Beschwerde
28.08.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Orkla Foods Sverige AB
Waren und Dienstleistungen
9
Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Pfeifen zur Verwendung im Sport oder in der Freizeit; 3D-Brillen; Alarmpfeifen; Alkoholmessgeräte und andere Apparate zum Testen des Alkoholspiegels; Blendschutzschirme und entspiegelte Brillen und Augenschirme; Leuchtbojen; Kopfschutz; Brillen [Optik]; Etuis für Brillen; Etuis für Brillen, Fotoapparate und andere Apparate; Blinkende Sicherheitsleuchten; Lautsprecher; Mauspads [Mausmatten]; Navigationsinstrumente; Radargeräte; Rundfunkempfangs- und -sendegeräte; Rettungswesten; Smartphones; USB-Sticks; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
14
Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Schlüsselringe aus Edelmetall; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armreifen und Armbänder; Flaschendecken aus Edelmetall; Anhänger, insbesondere für Uhren, Zeitmessgeräte und Schlüsselanhänger; Medaillen
16
Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Druckereierzeugnisse, Plakate, Poster und Broschüren in Bezug auf die Verkehrssicherheit
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Organisation, Präsentation und Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Lobbyarbeit für kommerzielle Zwecke; Durchführung von Werbekampagnen für die Verkehrssicherheit; Erstellen und Sammeln von Geschäftsstatistiken in Bezug auf die Verkehrssicherheit; Zusammenstellung von Statistiken für gewerbliche Zwecke; Analyse von Marktforschungsdaten und Statistiken
36
Versicherungswesen; Finanzwesen
39
Transport per Taxi und Taxidienste oder andere Beförderungsmaßnahmen für Personen, die insbesondere aufgrund von Alkoholkonsum nicht in der Lage sind, selbst zu fahren; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Organisation von Beförderungsmöglichkeiten in Bezug auf Veranstaltungen; Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Vermietung von Ersatzautos; Pannen- oder Unfallhilfe (Abschleppen von Fahrzeugen); Rettungsdienst (Transport); Informationen in Bezug auf Beförderungs- und Reisereservierungen; Chauffeurdienste; Physischer Vertrieb von Leitfäden, Reisebroschüren und Landkarten; Bereitstellung von Straßen- und Verkehrsinformationen
41
Erteilung von Auskünften und Beratung über Verkehrssicherheit; Organisation von Prüfungen und Tests zur Beurteilung des Fahrvermögens; Durchführung von Fahrschulkursen; Workshops und Seminare im Bereich der Verkehrssicherheit; Organisation, Präsentation und Durchführung von Kultur-, Sport-, Bildungs- und Musikveranstaltungen; Unterricht und Erziehung in Bezug auf die Verkehrssicherheit; Produktion von Rundfunk-, Audio- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Büchern, Magazinen, Berichten, Leitfäden, Reisebroschüren und Karten; Fahrunterricht
42
Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von Sachverständigengutachten im Bereich der Verkehrssicherheit; Sammeln und Analysieren von quantitativen und qualitativen Daten zur Verbesserung des Wissens über Verkehrssicherheit; Analytische Laborleistungen und Labordienste; Prüfung von Kraftfahrzeugen [auf Verkehrssicherheit]; Durchführung von Verkehrssicherheitsprüfungen und Verkehrssicherheitsuntersuchungen in Bezug auf Infrastruktur
45
Lobbying, außer für kommerzielle Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11013010764