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Die Unionsmarke ABA FLOW wurde als Wortmarke am 17.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013006242 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2024 |
Markeninhaber
Dieselstraße 11
57439 Attendorn
DE
57439 Attendorn
DE
Markenvertreter
Bahnhofstraße 4
57072 Siegen
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.11.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Norma Sweden AB
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Rohre aus Metall; Abzweigrohre aus Metall für Rohrleitungen; Adapter aus Metall für Rohre; Armierungen aus Metall für Rohre; Drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Gestelle aus Metall für tragende Rohre; Rohranschlüsse aus Metall; Rohrbogen aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Röhren aus Metall einschließlich aus Stahllegierungen und Titan; Rohrkrümmer aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrleitungsinstallationen (nichtelektrische) aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrmuttern aus Metall, Rohrstützmuffen aus Metall; U-Rohre aus Metall, Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und – anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektromotoren für Heizungsanlagen; Pumpen für Heizungsanlagen; Elektrische Rohrreinigungsspiralen; Maschinen zum Schweißen von thermoplastischen Rohren; Rohrbiegemaschinen; Rohreinführmaschinen für gewerbliche Zwecke
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Systemsteuerung für Wasserleitungen, Wasserreinigung und Trinkwassersysteme; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und Vorrichtungen sowie Regler für Wasserversorgung, insbesondere Trinkwasserversorgung; Wasserstandsanzeiger
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl,-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Trinkwasserfilter; Rohrleitungen für Sanitärzwecke; Rohrleitungshähne; Rohre für Heizungskessel; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Heizrohre und Armaturen für Fußbodenheizungen; Hähne für Wasserleitungen; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Sanitäre Apparate und Anlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Trinkwasserversorgungseinrichtungen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter; Filter für Industrie und Haushalt; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Mischhähne für Wasserleitungen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und – anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Anschlussstücke für Rohre; Auskleidungen für Rohre, nicht aus Metall; Dichtringe für Rohrarmaturen, nicht aus Metall; Armaturen, Anschlussstücke, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; Gummiringe als Rohrabstandshalter; Gummiringe zur Abdichtung von Rohrverbindungen; Isolierte Rohrmuffen, nicht aus Metall; Kunststoffe in Form von Rohren; Kupplungen für Rohre, nicht aus Metall; Rohrabzweigungsstücke, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Rohrverlängerungsstücke, nicht aus Metall; Verbindungsmuffen für Rohre, nicht aus Metall; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und – anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Leitungen und Rohre, einschließlich Ventile; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Drainagerohre, nicht aus Metall; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und – anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und – anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden
37
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur der Sanitär-, Heizungs-, Wasserversorgungs- und Wasserreinigungsanlagen; Installationsarbeiten, nämlich Installation von Sanitär-, Heizungs-, Wasserversorgungs- und Wasserreinigungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013006242