CMI Industries Logo (EUIPO, 13.06.2014)
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Die Unionsmarke CMI Industries wurde als Bildmarke am 13.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012996054 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2015 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2034 |
Markeninhaber
Via Maddalena 9 c/o Std. Ass. Marioli Menotti
20122 Milano (MI)
IT
20122 Milano (MI)
IT
Markenvertreter
via Andrea Appiani n. 12
20121 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
15.09.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
OBI International Development and Service GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verpackungsherstellung; Maschinen zur Verpackungsherstellung; Maschinen zur Herstellung von Kartons; Maschinen zur Verpackungsherstellung; Maschinen zur Verpackungsherstellung; Etikettiermaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; Etikettiermaschinen; Flaschenabfüllmaschinen; Kartoniermaschinen; Mechanische Mischmaschinen; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Elektrische Apparate zum Vermischen von Flüssigkeiten; Verkaufs- und Warenautomaten; Gekühlte Verkaufsautomaten; Flaschenspülmaschinen; Füllmaschinen; Verkorkmaschinen für Flaschen; Industrieroboter; Industrieroboter für die Bearbeitung von Werkstücken; Industrieroboter für die Fertigung; Verpackungsgeräte [Maschinen]; Verpackungsanlagen; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Vakuumverpackungsanlagen; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Maschinen zum Befüllen von Behältern; Maschinen zum Eindosen; Verschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Verkorkmaschinen für Flaschen; Vakuumiermaschinen; Füllmaschinen; Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschließen von Behältern; Maschinen zur Abdichtung von mit Lebensmitteln gefüllten Kartons; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]
9
Messinstrumente
37
Installation von Industrieanlagen; Wartung von Getränkeverarbeitungsgeräten; Instandhaltung von Maschinen zum Reinigen; Reparatur oder Wartung von Getränkeverarbeitungsmaschinen und -geräten; Reparatur und Wartung von Verpackungs- und Einwickelmaschinen und -apparaten; Installation von Maschinen
42
Entwurf von Geräten und Maschinen für Füllzwecke; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Handelsverpackungsdesign; Entwurf von Geräten und Maschinen für Füllzwecke; Industrieverpackungsdesign
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2018 | Eintragung, Published | ||
| 19. April 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012996054