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Die Unionsmarke DJINNI wurde als Wortmarke am 13.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012995239 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2014 |
| Eintragungsdatum | 11. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2024 |
Markeninhaber
Unit 12 Llwyn Y Graig, Garngoch Industrial Estate, Gorseinon
SA4 9WG Swansea
GB
SA4 9WG Swansea
GB
Markenvertreter
Gudridarstig 2-4
113 Reykjavik
IS
Widerspruch / Beschwerde
08.08.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Boehringer Ingelheim International GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung für die Raucherentwöhnung; Kräuter, Kräuterextrakte und Kräutermischungen zum Rauchen (für medizinische Zwecke); Zigarettenimitationen (für medizinische Zwecke); Tabakfreie Zigaretten (für medizinische Zwecke)
30
Kräuterextrakte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle
34
Tabak; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe; Aromen für Zigaretten und Vaporisatoren; Aromatisierte Zigaretten; Aromatisierte nikotinhaltige Flüssigkeiten für Verdampfer; Kräuter (zum Rauchen), nicht für medizinische Zwecke; Substanzen zum Rauchen, separat verkauft oder mit Tabak oder Nikotin gemischt, keine davon für medizinische oder Heilzwecke; Elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Teile und Bestandteile für elektronische Zigaretten; Flüssigkeiten für elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Verdampfungsvorrichtungen für Tabak; Beutel zum Tragen von elektronischen Zigaretten; Mundstücke für elektronische Zigaretten; Dochte für elektronische Zigaretten; Zigarettenimitationen (nicht für medizinische Zwecke); Tabakfreie Zigaretten (nicht für medizinische Zwecke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012995239