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Die Unionsmarke Schmöle wurde als Wortmarke am 12.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012980942 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 12. Juni 2034 |
Markeninhaber
Ardeyer Str. 15
58730 Fröndenberg
DE
58730 Fröndenberg
DE
Markenvertreter
Mäuerchen 16
42103 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rohre und Rohrleitungen aus Metall, Stahl, Stahllegierungen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen sowie aus Kombinationen der vorerwähnten Werkstoffe, insbesondere Rippenrohre, Wärmeaustauscherrohre, Kühlerrohre, Kondensatorrohre, Drosselrohre, Federrohre, Rohre für Manometerfedern, für Metallschläuche und Federkörper, Doppelrohre, Gasrohre, Dampfrohre, Flüssigkeitsrohre und Wasserrohre sowie Kraftstoffrohre, Schmiermittelrohre und Kühlmittelrohre und Kraftstoffleitungen, Schmiermittelleitungen und Kühlmittelleitungen; blanke und isolierte metallische Leitungsrohre (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere aus Kupfer und Kupferlegierungen sowie insbesondere zur Fortleitung von erwärmten oder gekühlten Medien; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Verwendung in der Bautechnik, Heiztechnik, Kühltechnik, Klimatechnik und Sanitärtechnik; Metallschläuche; Bleche, Bänder, Streifen, Ronden, Scheiben, Folien, Platten, Blöcke, Stangen und Profile aus Stahl, Stahllegierungen, Nichteisenmetallen, Metalllegierungen, insbesondere Federbänder und Profilbänder; Federn und Federkörper aus Nichteisenmetallen, Metalllegierungen und Stahl; Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Halbzeug aus Metall, nämlich Stangen, Profile, Bleche, Bänder, Ronden; maschinenmäßig bearbeitete, insbesondere gebohrte, gedrehte, gefräste, gepresste, geschmiedete und gestanzte Formmetallteile; Behälter, Gefäße und Kessel aus Nichteisenmetallen, Metalllegierungen und Stahl, insbesondere Feuerlöschbehälter und Wasserkessel; Drähte aus Nichteisenmetallen, Metalllegierungen und Stahl, insbesondere Schweißdrähte und Lötdrähte, Heizleiterdrähte und Widerstandsdrähte; Bleche, Bänder, Folien, Platten, Blöcke, Ronden, Stangen und Profile aus Nichteisenmetallen, Metalllegierungen und Stahl; gewalzte, gepreßte, gezogene, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile aus Nichteisenmetallen, Metalllegierungen, Stahl, Stahllegierungen, insbesondere Tiefziehteile und Metallhülsen; von Hand und/oder maschinell betätigbare Ventile aus Metall, insbesondere Ventile für komprimierte und verflüssigte Gase, für Gasflaschen, Feuerlöscher und für Feuerlöschanlagen und Brandschutzanlagen
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Wärmetauscher, insbesondere Koaxialwärmetauscher, Flächenwärmetauscher, insbesondere Solarkollektoren (Absorber) und vorkonfektionierte Paneele von Heizdecken/Kühldecken, und deren Teile, insbesondere Tragkonstruktionen und/oder Unterkonstruktionen für Solarkollektoren, Rohrleitungssysteme; Flächenwärmetauscher als Bestandteil von Heizungsanlagen oder Kühlanlagen, Wandheizungselemente, Deckenheizungselemente, Fußbodenheizungselemente, Heizungsanlagen und Kühlanlagen, insbesondere solarthermische Anlagen, und deren Teile, insbesondere Schlauchleitungen, Verbindungselemente, Steuergeräte und Regelgeräte, Pumpen, Kühlmedium bzw Heizmedium führende Leitungen, Tragkonstruktionen und/oder Unterkonstruktionen für Photovoltaikmodule; Heizschlangen, Rippenrohrschlangen, Heizkörper, Heizröhren; Erhitzer für Heizungsanlagen; Wärmeaustauschanlagen, Wärmeaustauscher, Wärmeapparate und Wärmegeräte, insbesondere Rohrbündelwärmeaustauscher, Durchflusserwärmer, Ölkühler, Wärmeaustauscher für Wärmepumpen, für Kälteanlagen und für Heizungsanlagen; Wärmeübertrager für die Kühlung und Beheizung von Wasser, Luft und sonstigen flüssigen und gasförmigen Medien, insbesondere Rohrschlangenübertrager und Rohrbündelübertrager und Wärmeübertrager; Kühlanlagen, Kühlapparate und Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlschlangen; Kühlleitungen und Tiefkühlfächer; Kondensationsapparate und Kondensationsgeräte, insbesondere für Wärmepumpen und Kälteanlagen; Verdampfer für Kälteeinrichtungen, insbesondere für Kühlapparate und Kühlgeräte, für Kälteanlagen und Kältegeräte sowie für Wärmepumpen; Apparate und Geräte für den Wärmetransport und, oder für die Wärmerückgewinnung, nämlich Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungsrohre, Wärmepumpen und Wärmeaustauscher für die Wärmerückgewinnung; Apparate und Geräte zur Wärmegewinnung aus dem Grundwasser, dem Meer, dem Erdreich, der Luft, aus Abwässern, Abgasen und der Strahlungsenergie der Sonne, insbesondere Solaranlagen, diese im wesentlichen bestehend aus Solarkollektoren, aus Umluftkollektoren, aus Erdreichkollektoren, aus Wärmeaustauschern zur Nutzbarmachung der Umweltenergie aus Rohren und/oder Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, aus Regelapparaten und Regelgeräten, aus Steuerapparaten und Steuergeräten, aus Überwachungsapparaten und Überwachungsgeräten, aus Kontrollapparaten und Kontrollgeräten, aus Messapparaten und Messgeräten, aus von Hand und/oder maschinell betätigten Ventilen, aus Armaturen für Rohre und Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, aus Pumpen, insbesondere Umwälzpumpen und Förderpumpen und/oder aus Wärmepumpen; Trocknungsapparate und Trocknungsgeräte, insbesondere Trockner für Kälteeinrichtungen und Kühlschränke; Spülbecken; Armaturen für Dampfleitungen, Gasleitungen, Luftleitungen und Wasserleitungen sowie für sanitäre Anlagen
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Metallbearbeitung und Oberflächenveredlung von Metallen, insbesondere Herstellen, Biegen, Sägen, Trennen, Stanzen, Eloxieren, Fräsen von metallischen Elementen, insbesondere von Profilen; Korrosionsschutzbehandlung von Fertigerzeugnissen und Halbfertigerzeugnissen aus Nichteisenmetallen, insbesondere Metallrohren; Strahlreinigung von Fertigerzeugnissen und Halbfertigerzeugnissen aus Nichteisenmetallen zu Korrosionsschutzzwecken, insbesondere von Rohren und Rohrleitungen aus Kupfer und Kupferlegierungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. März 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11012980942