JUST SPICES Logo (EUIPO, 12.06.2014)
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Die Unionsmarke JUST SPICES wurde als Bildmarke am 12.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Algen, Meeresalgen und andere Pflanzen, Aromapflanzen (Basilikum, Petersilie, Minze, Dill ....), Safran #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012976841 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 12. Juni 2034 |
Markeninhaber
Schiessstraße 44a
40549 Düsseldorf
DE
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.05.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Just Eat Host A/S
18.05.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Just Eat Host A/S
Waren und Dienstleistungen
21
Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
29
Fleisch; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Öle und Fette; Bouillons, Brühen; Brühen [Suppen]; Brühwürfel; Dips [Milchprodukte]; Dips auf Milchbasis; Extrakte mit Rinderbratengeschmack; Faggots [Fleischgerichte]; Fischbrühe; Fleischbouillons; Fleischbrühekonzentrate; Gemüsebrühen; Kartoffelflocken; Suppenmischungen; Suppenextrakte; Suppenpulver; Suppenwürfel; Verarbeiteter Fond; Gelees; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche
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Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Aromatisiertes Popcorn; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Käsegeschmack; Cracker mit würzigem Geschmack; Gemüsepasteten; Getreidesnacks; Pasteten aus Gemüse und Fleisch; Pasteten bestehend aus Gemüse und Geflügel; Pastagerichte; Nudelgerichte; Pasteten [süß oder herzhaft]; Pasteten im Teigmantel; Pasteten mit Fisch; Pasteten mit Geflügel; Pasteten mit Gemüse; Pasteten mit Wild; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Pikantes Gebäck; Pizzas; Risotto; Tiefgekühlte Pizzen
32
Bier und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Handelsdienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2017 | Eintragung, Published | ||
| 20. April 2016 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11012976841