BRIO Logo (EUIPO, 11.06.2014)
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Die Unionsmarke BRIO wurde als Bildmarke am 11.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012966701 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 11. Juni 2034 |
Markeninhaber
бул."Рожен" № 25Б
1220 София
BG
1220 София
BG
Markenvertreter
6-8, Mitropolit Kiril Vidinski Str., entr. 8, floor 2, office 2
1164 Sofia
BG
Widerspruch / Beschwerde
24.10.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BRIO AB
Waren und Dienstleistungen
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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Gabeln [Essbesteck]; Löffel; Messer; Wiegemesser für Gemüse; Käseschneider [nicht-elektrisch]; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln]; Wetzstähle
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Gemüseschüsseln; Servierdrehplatten; Kochutensilien; Vasen; Glasstöpsel; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Schüsseldeckel; Topfdeckel; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Küchengeschirr; Essig- und Ölständer; Picknickkoffer [Geschirr]; Brotkörbe; Obstschalen; Salatschüsseln; Bonbonnieren; Butterdosen; Proviantdosen; Küchengeräte; Schöpflöffel; Rührlöffel [Küchengeräte]; Tortenheber, -schaufeln; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Kaffeemühlen, handbetrieben; Pfeffermühlen, handbetrieben; Teedosen aus Metall; Tee-Eier; Mixbecher [Shaker]; Isoliergefäße für Getränke; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Kühlakkus für Nahrungsmittel [Haushalt]; Brotkästen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Tabletts für den Haushalt; Kaffeegeschirr aus Porzellan und anderes Kaffeezubehör, nicht elektrisch; Porzellan; Teekannen; Schwammhalter; Zahnstocherbehälter; Messerbänke für den Tisch; Gewürzservice; Handtuchhalter; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Geräte für den Haushalt; Plätzchen-, Keksausstechformen; Siebe [Haushaltsgeräte]; Geschirr [Tafelservice]; Kaffeeservices; Likörservice; Tortenheber, -schaufeln; Teeservice [Tafelgeschirr]; Geschirr und Tafelservice [ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Salzstreuer, -fässer; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Glaswaren, bemalte; Glasstöpsel; Glaskugeln; Glaswaren für Getränke; Glasampullen; Gläser [Gefäße]; Reiben für die Küche; Suppenschüsseln; Geschirr; Behälter für Haushalt und Küche; Tee-Eier; Trinkgefäße; Speiseeisgeräte; Schilder aus Porzellan oder Glas; Töpfe; Kochtöpfe; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Kasserollen; Pfannen; Grillroste [Küchengeräte]; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Teigroller; Weinheber; Formen [Küchenartikel]; Kuchenformen; Formen für Eiswürfel; Waffeleisen, nicht elektrisch; Obst-schalen; Handtuchhalter; Kerzenmanschetten; Kühlflaschen; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Filter für den Haushalt; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Teesiebe; Eierbecher; Schaufeln [Tafelzubehör]; Andenkenteller; Untertassen; Mixbecher [Shaker]; Nachfüllflaschen; Bratspieße aus Metall; Schaber [Küchengeräte]
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Zusammenstellung verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht oder den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen, einschließlich Bereitstellung dieser Dienstleistungen durch Einzel- oder Großhandelsverkaufsstellen in Bezug auf den Verkauf von Essbestecken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Schaufensterdekoration; Verteilung von Proben Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur für folgende Waren: Haushalts- oder Küchengeräte und Behälter aus Glas und Porzellan
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012966701