hp Logo (EUIPO, 02.06.2014)
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Die Unionsmarke hp wurde als Bildmarke am 02.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012927752 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 02. Juni 2024 |
Markeninhaber
Frankfurter Str. 5-21
58095 Hagen
DE
58095 Hagen
DE
Markenvertreter
Fleyer Str. 135
58097 Hagen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Förder- und Antriebsketten aus Metall; Kettenräder aus Metall; Maschinen und Maschinenteile für die Zuckerindustrie; Filtergeräte als Teile von Maschinen und -anlagen, insbesondere Filterpressen, Rahmenfilter, Drehfilter, Siebe, Zentrifugensiebe, Filterkerzen, Filterbeutel, Anodenbeutel, Filtervliese, Filterpapier, Kerzengehäuse, Beutelgehäuse, Siebkorbfilter, Filteranlagen wie Filterpressen, Automatikfilter, Zubehör für Filteranlagen wie Filtertücher, Filterplatten, Siebfilter und Rückspülfilter; Montagegeräte für Messerkästen von Rübenschneidmaschinen; Schnitzelmesseraufbereitungsmaschinen; Ausrüstungen und Maschinen für die Rübenwäsche; Waren oder Maschinen für die Gemüseverarbeitung; Maschinen zur Messeraufbereitung; Fräser; Speisermesser, Rübenschneidemaschinen; Schnitzelmesser für Rübenschneidmaschinen; Maschinen und Anlagen zur mobilen Rübenaufbereitung; Maschinen und Anlagen zur mobilen oder stationären Rübenzerkleinerung; Maschinen und Anlagen zur mobilen oder stationären Trockenentsteinung und Bröckelung; Maschinen und Anlagen zur stationären Rübenaufbereitung; Apparaturen zur Reinigung von Rohsäften und anderen unfiltrierten Säften der Zuckerrüben- und Zuckerrohrverarbeitung; Apparaturen zur Kalkmilchdosierung in einen Saftstrom und in Kalkungsapparaturen; Apparaturen zur Vorkalkung, Haupt- und Nachkalkung mit oder ohne Rührwerk; Apparaturen zur Carbonation, Schneidmaschinen; Shredder; Mühlen; elektrische Apparaturen zur Percolation; Maschinen und Anlagen für Erzeugung von Bioenergie; Doppelspindelpressen; Glasverarbeitungsmaschinen (automatisch und halbautomatisch), insbesondere Glasschleudermaschinen, Glaspressmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Flaschen und Leuchtenglas; Glasspeisemaschinen und –geräte; Saug-Blas-Maschinen; Press-Blasmaschinen; Glasveredelungsmaschinen, insbesondere Schleif-; Gravier-; Polier-; Bandschleif-; Verschmelzmaschinen; Gemengemischmaschinen; Scherbenbrechmaschinen; vollautomatische Zweichachs-Servo-Schere für die Glasindustrie; Verbundglasschneidemaschinen; maschinelle Holzsägen; Formatplattensäge; Messer für die Lederindustrie; Formen für Glasindustriemaschinen, insbesondere Pressglasformen, Schleuderglasformen, Formen für Injektionspressen, Mundblasformen
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Glasmacherwerkzeuge und -geräte, insbesondere Glasbläserpfeifen, Pfeifenköpfe, Pfeifenrohre, Anfangeisen, Anfangeisenköpfe, Abschneidescheren für Press- und Hohlglas, Auftreibscheren, Zwackeisen, Rollscheren, Pfahleisen, Schöpfkellen, Formenzangen, Tretwerke, Glasmacherstühle
9
Wäge-, Mess-, Kontroll- und optische Apparate und Geräte, Mess-, Regel- und Steuergeräte und -apparate insbesondere für Saftreinigungsanlagen, Sucroscope für die Beobachtung der Zuckerkristallisation; Computersoftware (gespeichert), Software zur Steuerung von Maschinen und Anlagen, insbesondere von Saftreinigungs- und Filteranlagen
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kläranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 04. Mai 2015 | Eintragung, Published | ||
| 05. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012927752