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Die Unionsmarke WinOZ wurde als Wortmarke am 20.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
02.09.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
MICROSOFT CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
9Mobiltelefone; Fernsehapparate; (für Computer) Monitore; Laptops; Laptops [Computer]; DVD-Abspielgeräte; Tragbare Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Audioempfänger; Farbdrucker; Tablet-Computer; Set-Top-Boxen; Mäuse für Computer; Kameras; Tragbarer Computer; Smartphones in Form von Brillen; Armbänder für tragbare digitale elektronische Medienabspielgeräte; Computersoftware für die drahtlose Datenkommunikation zum Empfangen, Verarbeiten, Übertragen und Anzeigen von Informationen in Bezug auf Fitness/Körperfett/Körpermasseindex; Tragbare Endgeräte für persönliche Zwecke für die Aufzeichnung/Organisation/Übertragung/Steuerung/Überprüfung von Gesundheit und Gesundheitspflege und für den Empfang von Text, Daten, Bild-, Audiodateien; Bildscanner; Projektionsgeräte; Netzüberwachungskameras, nämlich zur Überwachung; Digitale Unterschriften; Lautsprecher für Kraftfahrzeuge; USB-Laufwerke; MPEG-Abspielgeräte (MP3); Fernsprechapparate; Schnurlose Telefonapparate; Tragbare Kommunikationsapparate, nämlich Handapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten [PDAs]; Fernbedienungen für Fernsehgeräte; Verschlüsselte elektronische Chipkarten zur Verbesserung der Fernsehbildqualität; Digitale Mediensendegeräte, nämlich digitale Video- und Tonwiedergabegeräte; Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Tragbare Ladegeräte für Batterien von Mobiltelefonen und Digitalkameras; Elektronische Fotoalben; Digitale Bilderrahmen zur Anzeige von digitalen Bildern sowie zur Wiedergabe von Videoclips und Musik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild zur Verwendung in der Telekommunikation; Elektrische Ton- und Bildgeräte und -instrumente; Computeranwendungssoftware für Fernseher; Computeranwendungssoftware für Personalcomputermonitore; Computeranwendungssoftware für Heimgeräte; Computeranwendungssoftware für Kühlschränke; Computeranwendungssoftware für Wäschewaschmaschinen; Computeranwendungssoftware für Staubsauger; Computeranwendungssoftware für Geschirrspülmaschinen; Computeranwendungssoftware für Herde; Computeranwendungssoftware für Mikrowellengeräte; Computeranwendungssoftware für Bekleidungsmanagementgeräte; Computeranwendungssoftware für Luftreiniger; Computeranwendungssoftware für Wasserreiniger; DVD-Abspielgeräte für Heimkinosysteme; Lautsprecher für Heimkinosysteme; Audio-Video-Empfangsgeräte für Heimkinos; Multimedia-Projektoren für Heimkinosysteme; Schaltkreise, integrierte; Elektronische Systeme zur Straßengebührentrichtung; Transponder, nämlich in Fahrzeugen installierte elektronische Terminals für elektronische kommerzielle Transaktionen; Fernsehkameras im Kurzschlussbetrieb; Thermodrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Computerprogramme [gespeichert]; Herunterladbare Computerprogramme; PC-Kameras; Digitale Sprachrecorder; Videoabspielrekorder; Netzwerkmonitore in Form von Serverhardware für den Netzzugang; Computersoftware für Bildungszwecke; Elektronische Notizblöcke (digitale Notizzettel); Interaktive elektronische Weißwandcomputer; Herunterladbare Bilddatei mit Grafik, Text, Ton, Video, Spielen und Internet-Weblinks in Bezug auf sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Zeitungen, Büchern, Handbüchern auf dem Gebiet der Elektronik; Videokonferenzsystem; Computerbildschirme für Videokonferenzen; Kameras für Videokonferenzen; Lautsprecher für Videokonferenzen; 3-D-Brillen für Fernsehgeräte; Tuner für Autoradios; Autokassettenabspielgeräte
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
23. Oktober 2023
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
20. Dezember 2022
Änderung Vertreter, Published
21. Oktober 2019
Änderung Vertreter, Published
31. Mai 2019
Änderung Vertreter, Published
03. Oktober 2017
Änderung Vertreter, Published
12. Juni 2017
Änderung Vertreter, Published
16. November 2016
Übertragung / Adressänderung, Published
04. November 2016
Änderung Vertreter, Published
ID: 11012890349
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