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Die Unionsmarke WinOZ wurde als Wortmarke am 20.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012890349 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2024 |
Markeninhaber
One Microsoft Way
98052-6399 Redmond,
US
98052-6399 Redmond,
US
Markenvertreter
Varso Tower Chmielna 69
00-801 Warsaw
PL
Widerspruch / Beschwerde
02.09.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
MICROSOFT CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
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Mobiltelefone; Fernsehapparate; (für Computer) Monitore; Laptops; Laptops [Computer]; DVD-Abspielgeräte; Tragbare Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Audioempfänger; Farbdrucker; Tablet-Computer; Set-Top-Boxen; Mäuse für Computer; Kameras; Tragbarer Computer; Smartphones in Form von Brillen; Armbänder für tragbare digitale elektronische Medienabspielgeräte; Computersoftware für die drahtlose Datenkommunikation zum Empfangen, Verarbeiten, Übertragen und Anzeigen von Informationen in Bezug auf Fitness/Körperfett/Körpermasseindex; Tragbare Endgeräte für persönliche Zwecke für die Aufzeichnung/Organisation/Übertragung/Steuerung/Überprüfung von Gesundheit und Gesundheitspflege und für den Empfang von Text, Daten, Bild-, Audiodateien; Bildscanner; Projektionsgeräte; Netzüberwachungskameras, nämlich zur Überwachung; Digitale Unterschriften; Lautsprecher für Kraftfahrzeuge; USB-Laufwerke; MPEG-Abspielgeräte (MP3); Fernsprechapparate; Schnurlose Telefonapparate; Tragbare Kommunikationsapparate, nämlich Handapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten [PDAs]; Fernbedienungen für Fernsehgeräte; Verschlüsselte elektronische Chipkarten zur Verbesserung der Fernsehbildqualität; Digitale Mediensendegeräte, nämlich digitale Video- und Tonwiedergabegeräte; Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Tragbare Ladegeräte für Batterien von Mobiltelefonen und Digitalkameras; Elektronische Fotoalben; Digitale Bilderrahmen zur Anzeige von digitalen Bildern sowie zur Wiedergabe von Videoclips und Musik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild zur Verwendung in der Telekommunikation; Elektrische Ton- und Bildgeräte und -instrumente; Computeranwendungssoftware für Fernseher; Computeranwendungssoftware für Personalcomputermonitore; Computeranwendungssoftware für Heimgeräte; Computeranwendungssoftware für Kühlschränke; Computeranwendungssoftware für Wäschewaschmaschinen; Computeranwendungssoftware für Staubsauger; Computeranwendungssoftware für Geschirrspülmaschinen; Computeranwendungssoftware für Herde; Computeranwendungssoftware für Mikrowellengeräte; Computeranwendungssoftware für Bekleidungsmanagementgeräte; Computeranwendungssoftware für Luftreiniger; Computeranwendungssoftware für Wasserreiniger; DVD-Abspielgeräte für Heimkinosysteme; Lautsprecher für Heimkinosysteme; Audio-Video-Empfangsgeräte für Heimkinos; Multimedia-Projektoren für Heimkinosysteme; Schaltkreise, integrierte; Elektronische Systeme zur Straßengebührentrichtung; Transponder, nämlich in Fahrzeugen installierte elektronische Terminals für elektronische kommerzielle Transaktionen; Fernsehkameras im Kurzschlussbetrieb; Thermodrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Computerprogramme [gespeichert]; Herunterladbare Computerprogramme; PC-Kameras; Digitale Sprachrecorder; Videoabspielrekorder; Netzwerkmonitore in Form von Serverhardware für den Netzzugang; Computersoftware für Bildungszwecke; Elektronische Notizblöcke (digitale Notizzettel); Interaktive elektronische Weißwandcomputer; Herunterladbare Bilddatei mit Grafik, Text, Ton, Video, Spielen und Internet-Weblinks in Bezug auf sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Zeitungen, Büchern, Handbüchern auf dem Gebiet der Elektronik; Videokonferenzsystem; Computerbildschirme für Videokonferenzen; Kameras für Videokonferenzen; Lautsprecher für Videokonferenzen; 3-D-Brillen für Fernsehgeräte; Tuner für Autoradios; Autokassettenabspielgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 20. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012890349