BBA Logo (EUIPO, 20.05.2014)
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Die Unionsmarke BBA wurde als Bildmarke am 20.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Flagge #Flaggen in Form einer Banderole #Ein Dreieck #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012890331 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 21. August 2020 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2034 |
Markeninhaber
Bucknalls Lane Garston
WD2 7NG Watford,
GB
WD2 7NG Watford,
GB
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12b
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.10.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BANCO BILBAO VIZCAYA ARGENTARIA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für Bau- und Dekorationszwecke; Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel; Klebstoffe für Bau- oder Dekorationszwecke; Chemische Bleichmittel; Präparate und Substanzen zur Konservierung von Mauerwerk und Ziegelmauerwerk; Präparate und Substanzen zur Konservierung von Zement, Präparate und Substanzen zur Konservierung von Beton; Korrosionsmittel und substanzen; Präparate und Substanzen zur Feuchtigkeitsisolierung und Wasserabdichtung; Humus, Mutterboden; Feuerlöschverbindungen und mittel; Feuerschutzmittel; Schweißgase, Spachtelmassen; Öldispergierungsmittel; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Dichtungsmassen, Harze; Öllösungsmittel; Chemische Versiegelungsmassen; Natürliche Fußbodenversiegelungen; Wasserdispersionsmittel
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Metalle in Folien- und Pulverform für Maler und Dekorateure, Erzeugnisse zur Verhinderung von Korrosion an Metalloberflächen und/oder zur Beseitigung von Feuchtigkeit an Oberflächen; Fußbodenfarben, Fußbodenöle
3
Farbe, Lack und Präparate zum Entfernen von Polituren, Reinigungsmittel; Natürliches Fußbodenwachs, Bodenreiniger und Fußbodenpolituren
6
Baumaterialien aus Metall und Materialien zur Verwendung im Hoch- und Tiefbau; Fenster, Fensterrahmen, Türen und Türrahmen, Alle für Gebäude; Feuchtigkeitssperrschichten aus Metall, Dachziegel, Beschläge und Zubehör für Türen und Fenster; Folien, Bleche, Paneele, Formstücke, Stäbe, Streifen, Auskleidungen, Rahmenkonstruktionen, Rahmen, Befestigungsmittel, Leitern, Treppen, Leitern, Schrauben, Unterlegscheiben, Muttern, Bolzen, Nägel, Haken, Pins, Nieten, Klemmen, Eckschienen, Transportable Bauten, Gerüste, Duschkabinen (Trennwände), Gitter, Zäune, Sturzträger/-balken, Balken, Träger, Federbeine, Aufhängevorrichtungen, Verbindungsstücke, Formscheiben, Sammelschienen, Dichtungen, Eimer, Container, Treppen, Rohrleitungen, Leisten und Scharniere; Drähte und Kabel aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische]; Rohrleitungen aus Metall und Metallrohre, Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
9
Elektrische, elektronische, optische Apparate und Instrumente, Wäge- und Messgeräte und -instrumente, alle zur Verwendung bei der Versorgung mit Elektrizität, Test- und Prüfmaterialien und -produkte, Qualitätsbewertung, -prüfung, -berichterstattung und -zertifizierung, Materialanalyse; Optische, Wäge- und Messapparate und -instrumente, alle zur Verwendung im Bauwesen, in der Konstruktion, beim Abriss, bei Gebäudesanierungen, bei der Dekoration, bei Klempnerarbeiten, der Stromversorgung, Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Prüf- und Beurteilungsmaterialien und -produkte, Qualitätsbewertung, -prüfung, -berichterstattung und -zertifizierung, Materialanalyse oder technische Beratung; Ausrüstung zur Abflussüberprüfung; Regenwasserfüllstandsanzeige [digital]; Laserwerkzeuge; Adapter und Stecker; Batterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Temperaturregelungsgeräte; Wasserzähler; Wasserwaagen; Bandmaß; Feuermelder; Rauchdetektoren; Rauchprüfgeräte; Kohlenmonoxiddetektoren; Ventile; Verbrauchsgeräte und Verteilertafeln [Elektrizität], Stromunterbrecher, Anschlusskästen, Montagedosen, Elektrische Schalter und Steckdosen; Elektrische Schaltuhren, elektrische Zeitschaltuhren für Beleuchtungszwecke; Elektrokabel; Kabelkanal [elektrisch]; Elektrische Türklingeln und Läutwerke; Elektrische Schilder; Elektrische Gesundheitsschutz- und Sicherheitszeichen; Datenverarbeitungs und Datenanalysegeräte und instrumente; Computerprogramme und -software; Platten, Bänder und Drähte, alle zur Verwendung mit Computern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Apparate, Ausrüstungen und Anlagen zum Beleuchten, Heizen, Kochen und Trocknen; Kühl , Lüftungs , Wasserversorgungs , Gasversorgungsapparate, ausrüstungen und anlagen sowie sanitäre Anlagen; Abwaschbecken, Spülen; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Broschüren, Berichte, Faltblätter; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf die Bau- und Heimwerkerindustrie; Malerbürsten; Handroller, Schablonen und Kissen, alle zum Auftragen von Farben; Farbwannen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
17
Latex [Kautschuk]; Guttapercha, Isoliermaterial aus Guttapercha, Gummi, Asbest, Asbestpappe, Asbesttücher, Asbestpapiere, Asbestnetze, Asbestschiefer, Gewebe (Asbest-), Asbestfasern, Asbestfasern, Asbestverkleidungen, Sicherheitsvorhänge aus Asbest, Glimmer, Elektrische Isoliermaterialien aus Glimmer, Wärmeisoliermaterialien aus Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche und Armaturen (nicht aus Metall); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Asphalt, Pech und Bitumen; Zement, Beton; Gipsmörtel; Fußbodenbeläge (PVC); Fenster und Türen (PVC-U), Tonschiefer; Nutzholz, ausgenommen ungesägtes Nutzholz; Bohlen, Paneele, Folien, Bretter und Laminate; Tore (nicht münzbetätigt), Zäune, Bauten und Unterstände; Schilder, nicht aus Metall [nicht leuchtend, nicht mechanisch]; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 19 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
41
Erziehung, Ausbildung und Unterricht in Bezug auf Bauwesen, Konstruktion, Abriss, Gebäudesanierungen, Dekoration, Klempnerarbeiten, Stromversorgung, Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Prüf- und Beurteilungsmaterialien und -produkte, Qualitätsbewertung, -prüfung, -berichterstattung und -zertifizierung, Materialanalyse oder technische Beratung; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
42
Prüfung und Bewertung von Materialien und Produkten; Qualitätsbewertungen, -prüfungen, -berichterstattungen und -zertifizierungen; Standortinspektionen; Industrie- und Laborforschungsarbeiten, -bewertungen, -prüfungen, -berichterstattungen und -zertifizierungen; Durchführung von Materialanalysen; technische Beratung; Prüfungen und Bewertungen, Berichterstattungen und Zertifizierungen in Bezug auf die Qualität und die technischen Eigenschaften von Materialien und Produkten; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Bau- und Heimwerkerindustrie; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. August 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 30. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 29. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012890331