ATC – Infos zur Marke Nr 012889887 (EUIPO, 20.05.2014)

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Die Unionsmarke ATC wurde als Bildmarke am 20.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lupen mit Griff #Ein Dreieck #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012889887

Anmeldedatum	20. Mai 2014
Veröffentlichungsdatum	01. Juli 2014
Eintragungsdatum	06. November 2015
Ablaufdatum	20. Mai 2034

Markeninhaber

ALDI Einkauf SE & Co. oHG

Eckenbergstr. 16
45307 Essen
DE

Markenvertreter

SCHMIDT, VON DER OSTEN & HUBER RECHTSANWÄLTE STEUERBERATER PARTNERSCHAFT MBB

Rüttenscheider Str. 26 45128 Essen DE

Widerspruch / Beschwerde

30.09.2014: Likelihood of confusion

Antragsteller

TSI GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes,getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie\ Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
13. April 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
23. Februar 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
05. November 2019			Änderung Vertreter, Published
03. Dezember 2014			Änderung Vertreter, Published