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Die Unionsmarke ACCENT wurde als Wortmarke am 30.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012836896 |
| Anmeldedatum | 30. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2014 |
| Ablaufdatum | 30. April 2024 |
Markeninhaber
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil
CH
4108 Witterswil
CH
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
9
Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge und zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für Körperbehinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
10
Künstliche Gliedmasse, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Luftbetten für medizinische Zwecke; Verstellbare Rückenstützen für Betten für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Gestelle für Bettzeug für körperbehinderte Personen; Mieder für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Zugapparate, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Invaliden; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Übungsausrüstung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Trainingsausrüstung in Form von federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für Körperbehinderte, mobilitätseingeschränkte Personen und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; Elektrische Antriebseinheiten für Rollstühle; Elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; Scooter [Fahrzeuge]; Kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Duschwagen zur Verwendung für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Sitzflächenplatte für Elektrorollstühle, insbesondere für Elektrorollstühle, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Körbe als Träger für medizinische Apparate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 11. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Oktober 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11012836896