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Die Unionsmarke ECOBAT wurde als Wortmarke am 30.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012835674 |
| Anmeldedatum | 30. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2034 |
Markeninhaber
Cowley Lodge, Warren Carr,
DE4 2LE Matlock
GB
DE4 2LE Matlock
GB
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2014: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ECOBAT s.r.o.
Waren und Dienstleistungen
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Batterien; Blei-Säure-Starterbatterien; Versorgungsbatterien für den Freizeitbereich; Gelakkumulatoren; AGM-Batterien (mit Glasvlies); Geschlossene Blei-Säure-Batterien; Trockenzellen-Einwegbatterien; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Batterien für Wohnwagen; Batterien für Wohnmobile/Campingfahrzeuge; Schiffsbatterien; Traktionsbatterien für Elektrofahrzeuge; Nickel-Cadmium-Batterien; Nickel-Metallhydrid-Batterien; Lithiumionen-Batterien; Motorradbatterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Solarzellenplatten; 2-Volt-Zellen; Batterien für gewerbliche Zwecke; Batterien für Schwerlastwagen; Batterien für Schwermaschinen; Batterien für Personenkraftwagen; Batterien für öffentliche Verkehrsmittel; Batterien für landwirtschaftliche Geräte; Elektrische Batterien für Rollstühle; Batterien für Roller zur Verwendung als Mobilitätshilfen; Batterien für Badewannenlifte; Batterien für Treppenlifte; Ventilgeregelte Blei-Säure-Batterien; Blei-Säure-Batterien in Form von Gel- und gefluteten Batterien; Batterien für Hubbühnen; Batterien für Elektrofahrzeuge; Batterien für Gabelhubwagen; Batterien für Zusatzstromversorgungspacks; Batterien für Elektrozäune; Batterien für Gartengeräte; Batterien für Generatoren; Batterien für Windkraftgeneratoren; Batterien für Jetskier; Batterien für Alarmanlagen; Batterien für die Computernotstromversorgung; Batterien für Notbeleuchtung; Batterien für Brandschutz- und Sicherheitsanlagen; Batterien für Bodenscheuergeräte; Batterien für Golfcaddys; Batterien für Golfkarren; Batterien für fahrbare Golftaschen; Batterien für medizinische Ausrüstungen; Batterien für Spielzeug; Batterien für unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Blei-Säure-Starterbatterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Versorgungsbatterien für den Freizeitbereich; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Gelbatterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf AGM-Batterien (mit Glasvlies); Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf versiegelte Blei-Säure-Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Trockenzellen-Einwegbatterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Fahrzeugbatterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Wohnwagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Wohnmobile/Campingfahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Wasserfahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Traktionsbatterien für Elektrofahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Nickel-Cadmium-Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Nickel-Metallhydrid-Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Lithium-Ionen-Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Motorräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterieladegeräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Solarplatten für die Elektrizitätserzeugung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf 2-Volt-Zellen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für gewerbliche Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Schwerlastwagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Schwermaschinen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Personenkraftwagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für öffentliche Verkehrsmittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für landwirtschaftliche Geräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für elektrische Rollstühle; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Roller zur Verwendung als Mobilitätshilfen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Badewannenlifte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Treppenlifte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf ventilgeregelte Blei-Säure-Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Blei-Säure-Batterien in Form von Gel- und gefluteten Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Hubbühnen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Elektrofahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Gabelhubwagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Zusatzstromversorgungspacks; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Elektrozäune; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Gartengeräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Generatoren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Windkraftgeneratoren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Jetskier; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Alarmanlagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für die Computernotstromversorgung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Notbeleuchtung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Brandschutz- und Sicherheitsanlagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Bodenscheuergeräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Golfcaddys; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Golfkarren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für fahrbare Golftaschen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für medizinische Ausrüstungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für Spielzeug; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Betrieb von Online-Geschäften, in Bezug auf Batterien für unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte
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Wartung und Instandhaltung von Batterien; Wartung und Instandhaltung von Blei-Säure-Starterbatterien; Wartung und Instandhaltung von Versorgungsbatterien für den Freizeitbereich; Wartung und Instandhaltung von Gelbatterien; Wartung und Instandhaltung von AGM-Batterien (mit Glasvlies); Wartung und Instandhaltung von versiegelten Blei-Säure-Batterien; Wartung und Instandhaltung von Trockenzellen-Einwegbatterien; Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugbatterien; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Wohnwagen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Wohnmobile/Campingfahrzeuge; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Wasserfahrzeuge; Wartung und Instandhaltung von Traktionsbatterien für Elektrofahrzeuge; Wartung und Instandhaltung von Nickel-Cadmium-Batterien; Wartung und Instandhaltung von Nickel-Metallhydrid-Batterien; Wartung und Instandhaltung von Lithium-Ionen-Batterien; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Motorräder; Wartung und Instandhaltung von Batterieladegeräten; Wartung und Instandhaltung von Solarplatten für die Elektrizitätserzeugung; Wartung und Instandhaltung von 2-Volt-Zellen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für gewerbliche Zwecke; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Schwerlastwagen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Schwermaschinen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Personenkraftwagen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für öffentliche Verkehrsmittel; Wartung und Instandhaltung von Batterien für landwirtschaftliche Geräte; Wartung und Instandhaltung von Batterien für elektrische Rollstühle; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Roller zur Verwendung als Mobilitätshilfen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Badewannenlifte; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Treppenlifte; Wartung und Instandhaltung von ventilgeregelten Blei-Säure-Batterien; Wartung und Instandhaltung von Blei-Säure-Batterien in Form von Gel- und gefluteten Batterien; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Hubbühnen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Elektrofahrzeuge; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Gabelhubwagen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Zusatzstromversorgungspacks; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Elektrozäune; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Gartengeräte; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Generatoren; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Windkraftgeneratoren; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Jetskier; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Alarmanlagen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für die Computernotstromversorgung; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Notbeleuchtung; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Brandschutz- und Sicherheitsanlagen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Bodenscheuergeräte; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Golfcaddys; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Golfkarren; Wartung und Instandhaltung von Batterien für fahrbare Golftaschen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für medizinische Ausrüstungen; Wartung und Instandhaltung von Batterien für Spielzeug; Wartung und Instandhaltung von Batterien für unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte
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Sammeln von Produkten, einschließlich Metallschrott; Sammeln von verschrotteten Blei-Säure-Batterien; Entsorgung von verschrotteten Motor- und Industriebatterien; Abtransport von verschrotteten Motor- und Industriebatterien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012835674