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Die Unionsmarke SITA CLEAN LINE wurde als Wortmarke am 29.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012830048 |
| Anmeldedatum | 29. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2018 |
| Ablaufdatum | 29. April 2034 |
Markeninhaber
Gostritzer Str. 61-63
01217 Dresden
DE
01217 Dresden
DE
Markenvertreter
Bamberger Str. 49
01187 Dresden
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.09.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Société Internationale de Télécommunications Aéronautiques
Waren und Dienstleistungen
9
Messgeräte und Sensoren zur Diagnose von Flüssigkeiten sowie zur Konzentrationsbestimmung von flüssigen Mischungen durch Messen physikalischer Größen, wie Oberflächenspannung, Viskosität, Leitfähigkeit und pH-Wert (ausgenommen radiologische Messgrößen) für die Verfahrenstechnik; Regelgeräte zum Regeln von Prozesslösungen auf der Grundlage oben genannter Messungen; Computersoftware ausschließlich bezogen auf Expertensysteme für Messgeräte und Sensoren zur Diagnose von Flüssigkeiten sowie zur Konzentrationsbestimmung von flüssigen Gemischen durch Messen physikalischer Größen dieser Flüssigkeiten, wie Oberflächenspannung, Temperatur, Viskosität, Leitfähigkeit, pH-Wert, Schalleigenschaften und Fluoreszenzintensität und zur Bestimmung der Sauberkeit von festen Oberflächen durch Messung der Fluoreszenzcharakteristik dieser Oberflächen
37
Nasschemische Behandlung metallischer Bauteile, nämlich Reinigung, Vorbehandlung und Beschichtung metallischer Bauteile
42
Dienstleistungen eines physikalisch-technischen Labors (ausgenommen radiologische Messungen); Projektierung von Anlagen zur Oberflächenbehandlung metallischer Bauteile; Dienstleistungen eines Forschungs- und Entwicklungsbüros, Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines Physikers; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, in den Bereichen Teilereinigung und Beschichtung von Werkstücken; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, in den Bereichen Teilereinigung und Beschichtung von Werkstücken; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, in den Bereichen Teilereinigung und Beschichtung von Werkstücken und ausschließlich bezogen auf Expertensysteme für Messgeräte und Sensoren zur Diagnose von Flüssigkeiten sowie zur Konzentrationsbestimmung von flüssigen Gemischen durch Messen physikalischer Größen dieser Flüssigkeiten, wie Oberflächenspannung, Temperatur, Viskosität, Leitfähigkeit, pH-Wert, Klangeigenschaften und Fluoreszenzintensität und zur Bestimmung der Sauberkeit von festen Oberflächen durch Messung der Fluoreszenzcharakteristik dieser Oberflächen; insbesondere Expertensysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. September 2018 | Korrektur, Published | ||
| 21. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012830048