HyGen hygiene personal care (cover stock) Logo (EUIPO, 28.04.2014)
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Die Unionsmarke HyGen hygiene personal care (cover stock) wurde als Bildmarke am 28.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe oder Büsten von Mann und Frau (Paar), Köpfe oder Büsten von Erwachsenen und Kindern #Frau (Frauen) und Baby (Säuglinge)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012827473 |
| Anmeldedatum | 28. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 28. April 2034 |
Markeninhaber
ORGANIZE SANAYI BÖLGESI, K.MARAS YOL KAVSAGI, NO: 1, BASPINAR
SEHITKAMIL - GAZIANTEP
TR
SEHITKAMIL - GAZIANTEP
TR
Markenvertreter
Poeta Joan Maragall 9, Esc. Izq., 3º Izq.
28020 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
11.09.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
HOUSEHOLDS & TOILETRIES MANUFACTURING CO., LTD.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Sanitärprodukte, Monatsbinden, Einweg-Inkontinenzwindeln; Pflaster für medizinische Zwecke, Binden für Verbandzwecke; Papierwindeln; Babywindeln aus textilem Material, Papierwindeln für Babys; Wegwerfhöschen (Windeln) zur Sauberkeitserziehung; Inkontinenzhosen
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Textilstoffe zur Verwendung bei der Herstellung von Bekleidungsstücken; Vliesstoffe [Textilien], Nämlich, Gewebe für die Herstellung von Filtern für die Automobilindustrie; Hydrophile Gewebe, UV-beständige Stoffe, Flammenhemmende Stoffe, Antistatische Gewebe, Antibakteriell ausgerüstete Stoffe; Wasserdichte Gewebe, nämlich wasserdichte Gewebe für die Herstellung von Bekleidungsstücken, Möbeln, Gepäck und Kraftfahrzeugpolsterungen; Gummierte, wasserfeste Tücher; Lederimitationsstoffe; Futterstoffe, nämlich Futter aus Leinenstoff für Schuhe, textile Halbfabrikate für die Herstellung von Futterstoffen für Bekleidungsstücke, Textilwaren zur Verwendung als Futterstoffe für Bekleidungsstücke; Steifleinen; Filtermaterial aus Textilstoffen, nämlich Stoffe aus Chemiefasern, Stoffe aus synthetischen Fasern, Stoffe aus anorganischen Fasermischungen, alle zur Filterung von Flüssigkeiten und Pulvern; Möbelstoffe; Steppdecken aus Textilien, Möbelüberzüge aus Textilien, Nämlich, Nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel; Stoffservietten; Bettdecken aus Papier; Fahnen aus textilem Material, nämlich Stofffahnen; Etiketten; Bettzeug für Babys, Bündeltaschen, Wickeldecken, Spannlaken für Kinderbetten, Kinderbettumrandungen, Laken für Kinderbetten und Abdeckungen für Windelwickelunterlagen, nicht aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012827473