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Die Unionsmarke BioMaster wurde als Wortmarke am 25.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012821062 |
| Anmeldedatum | 25. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 25. April 2024 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.07.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Eppendorf SE
04.09.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
CREA
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; sämtliche der vorstehenden Waren nicht in Form von oder zur Verwendung in Zerkleinerungs-, Verdichtungs- oder Entsorgungsgeräten für Küche- und Speiseabfälle
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, nicht für den Einsatz im Labor und in der Forschung; Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Verkaufsgeräte)
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, ausgenommen solche für das Auffangen oder Transport von Küche- und Speiseabfällen; Bügelbretter, Bügelbretter, Überzüge für Bügelbretter, Wandhalterungen für Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer; Zubehör für Bügeltische, nämlich Armbretter, Halte- und Bügeltischauflagen; Bürsten, Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, nämlich Bürsten; Teile, Bestandteile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind, ausgenommen Behältnisse und Gerätschaften zum Kompostieren, nämlich Abfalleimer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012821062