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Die Unionsmarke MI PAD wurde als Wortmarke am 10.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012780987 |
| Anmeldedatum | 10. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 2014 |
Markeninhaber
No.006, Floor 6, Building 6, Yard 33, Middle Xierqi Road, Haidian District
Beijing
CN
Beijing
CN
Markenvertreter
Øster Allé 42, 6
2100 København Ø
DK
Widerspruch / Beschwerde
22.08.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische tragbare und Taschengeräte zur Übertragung, Speicherung, Bearbeitung, Aufzeichnung und Ansicht von Text, Bildern, Audio, Video und Daten, einschließlich über weltweite Computernetze, drahtlose Netze und elektronische Kommunikationsnetze; Tablet-Computer, E-Book-Reader, Lesegeräte für periodische Veröffentlichungen, Digitale Audio- und Videoabspielgeräte, Digitale Kamera, Elektronische Planungshilfen/Organizer, PDAs [perönliche digitale Assistenten, Elektronische Kalender, Kartierungs- und GPS-Geräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Zubehör für Computer und elektronische tragbare und Taschengeräte, nämlich Monitore, Displays, Tastaturen, Mäuse, Drähte, Kabel, Modems, Plattenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, Kabelverbinder, Steckverbinder, Leistungsstecker, Docking-Stationen, Ladestationen, Ansteuerelemente, Ladegeräte für Akkumulatoren, Akku-Packs, Speicherkarten und Speicherkartenleser, Kopfhörer und Ohrhörer, Lautsprecher, Mikrofone und Headsets, Etuis, Hüllen, und Ständer für elektronische tragbare und Taschengeräte und Computer; Computersoftware für die Entwicklung der Bereitstellung von Inhalten und Diensten über weltweite Computernetze, drahtlose Netze, und elektronische Kommunikationsnetze; Herunterladbare Tonwerke, visuelle Werke, audiovisuelle Werke und elektronische Veröffentlichungen mit Büchern, Magazinen, Zeitungen, Zeitschriften, Mitteilungsblättern, Journalen und Handbüchern über verschiedene Themen; Computersoftware zum Übertragen, Austauschen, Empfangen, Herunterladen, Anzeigen, Übertragen, Formatiren und Konvertieren von Inhalten, Text, visuellen Werken, Tonwerken, audiovisuellen Werken, literarischen Werken, Daten, Dateien, Dokumenten und elektronischen Arbeiten über tragbare elektronische Geräte und Computer; Spielsoftware; Musikdateien zum Herunterladen; Musikdateien zum Herunterladen; Videotelefone; Navigationsinstrumente; Bildschirme für Fotogravuren
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Zugriffsdienstleistungen in der Telekommunikation; Computerkommunikationsdienste; Übertragung von Daten und Informationen mittels elektronischer Medien, Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; Elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting; Elektronische Postdienste; Streaming von Videoinhalten, Streaming und Abonnement von Audioausstrahlungen von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung in Form von Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spielen und Kulturveranstaltungen; Kommunikationsdienste, nämlich Bereitstellung des Zugangs für Benutzer zu Kommunikationsnetze zur Übertragung von Musik-, Video- und Tonaufzeichnungen; Telekonferenzdienstleistungen; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Sprachübermittlungsdienste [Sprachmitteilungsdienste]; Übermittlung digitaler Dateien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012780987