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Die Unionsmarke HeLP wurde als Wortmarke am 08.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012771614 |
| Anmeldedatum | 08. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2014 |
Markeninhaber
Paul-Hartmann-Str. 12
89522 Heidenheim
DE
89522 Heidenheim
DE
Markenvertreter
Alte Weinsteige 73
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.02.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
S.C. HELP NET FARMA S.A.
Waren und Dienstleistungen
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NEinzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Watte und Watteprodukten für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattetupfern, Wattepads, Wattestäbchen, Bandwatte, Haut- und Haarpflegemitteln für kosmetische Zwecke, Hautpflegeprodukten für Babys, insbesondere Salben, Cremes, Ölen, Seifen, Puder, Shampoos, Feuchttüchern aus Papier und/oder Zellulose, Pflastern für kosmetische Zwecke, Reinigungsmitteln für Pflegegeräte, medizinischer Seife, Reinigungsmitteln mit desinfizierender Wirkung, chemischen Reagenzien und Diagnosepräparaten für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, pharmazeutischen Erzeugnissen und Präparaten für die Gesundheitspflege, diätetischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke, Desinfektionsmitteln, Desinfektionsmitteln für hygienische Zwecke, chemischen Erzeugnissen für den Schutz und die Reinigung der Haut zu Zwecken der Körperhygiene, Teststreifen für Diabetes und Schwangerschaftstests, Streifen für Cholesterintests, Pflastern aller Art, nämlich Heftpflastern, Pflastern für therapeutische Zwecke und als Erste-Hilfe-Verbände, Fixierpflastern, Pflastern für Schwielen und Hühneraugen, Pflastern mit transdermalen Zusätzen, Rheumapflastern, Nierenpflastern, Verbandmaterial, Verbandstoffen, insbesondere Bauchtüchern, Kompressen, einschließlich Gel- und Alginatkompressen, Tupfern, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, Verbandmaterial, einschließlich mit Röntgenkontrastmaterial oder Detektionschips, Röntgenkontrastmitteln, Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, nämlich Damenbinden, Monatshöschen und Tampons, Slipeinlagen, Wöchnerinnenvorlagen, Intimwatte, Monatsgürteln, Zusammenstellungen mit dem gleichen oder unterschiedlichem Verbandmaterial, Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbandagen, Polsterbinden, Watte und Watteprodukten für medizinische Zwecke und Hygienezwecke, mit Desinfektionsmitteln und/oder Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkten Watte- oder Zellstofftüchern für medizinische Zwecke oder Hygienezwecke, medizinischen Haut- und Haarpflegemitteln, Windeln, Windeleinlagen, Windelhosen und saugfähigen Einlagen für Kranke und Inkontinente, Schachteln und Kästen mit Erste-Hilfe-Material, nämlich Material für Verbände [Verbandmaterial], pharmazeutischen Erzeugnissen und medizinischen Instrumenten, gefüllten Behältnissen und Kästen und mit diesen Waren bereitgestellten Nachfüllpacks, gefüllten Verbandskästen, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden oder bestehend aus Zellstoff zur Fixierung von Saugvorlagen, allen vorstehend genannten Waren für die Inkontinentenversorgung, Verbandwechselsets, nämlich Material für Verbände [Verbandmaterial], Pflastern, Kompressen, Tupfer, Tampons, als Teile für Verbandwechselsets, Kathetersets, nämlich pharmazeutischen Erzeugnissen, Material für Verbände [Verbandmaterial], chemischen Erzeugnissen für die Körperpflege, für den Schutz und die Reinigung der Haut, Pflastern, Kompressen, Tupfern, Tampons, Material für Verbände [Verbandmaterial], einschließlich mit für Röntgenstrahlen undurchlässigem Material, Desinfektionsmitteln als Teile für Kathetersets, OP-Sets, nämlich pharmazeutischen Erzeugnissen, Material für Verbände [Verbandmaterial], Material für Verbände [Verbandmaterial], einschließlich mit Röntgenkontrastmaterial oder Detektionschips, Pflastern, Kompressen, Tupfern, Tampons, Bandagen, Verbänden, Bauchtüchern, einschließlich mit Röntgenkontrastchips, Inzisionsfolien, Gefäßschlingen, Inkontinenzvorlagen und Inkontinenzeinlagen, als Teile eines OP-Sets, Fungiziden, Herbiziden, Messapparaten und -instrumenten, elektrischen oder elektronischen Messapparaten und -instrumenten, einschließlich Apparaten zum Messen der Körpertemperatur, Computersoftware, Computerbetriebssystemen und Computerprogrammen, aufgezeichnet oder herunterladbar, Computerprogrammen, insbesondere für Botendienste in Bezug auf Krankenhausbedarf und/oder Abfallentsorgung, elektrischen Sicherheitsvorrichtungen für Senioren und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Stecker, Steckdosen und andere Kontakte, Kochgeräten und Nachtlichten, Wechselsprechgeräten, herunterladbare elektronischen Daten, Veröffentlichungen, Zeitschriften in elektronischer Form, chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten, einschließlich in Einwegform, künstlichen Gliedmaßen, Augen und Zähnen, orthopädischen Artikeln, chirurgischem Nahtmaterial, Wundnahtstreifen, Thermometern für medizinische Zwecke, Untersuchungen, Schutz- und Operationshandschuhen für medizinische und chirurgische Zwecke, OP-Hauben und -Kopfbedeckungen, Abdecktüchern für chirurgische Zwecke, Tüchern zur sterilen Abdeckung von Patienten und Gegenständen, Mund- und Nasenmasken, Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoffen, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke, Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente (soweit sie in Klasse 10 enthalten sind), Kathetern, Harnflaschen [Urinalen], Saugbeuteln aus Vliesstoffen und/oder Kunststoff für Saugschläuche, Spezialbehältern für medizinische Zwecke, nämlich Gefäße aus Kunststoff, Papier oder Metallfolie, Erste-Hilfe-Material, nämlich medizinischen Instrumenten als Teilen von Sets und Nachfüllpacks mit diesen Waren, Verbandwechselsets, nämlich Tüchern zur sterilen Abdeckung von Patienten und Gegenständen, als Teile von Verbandwechselsets, Kathetersets, nämlich Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhen, Kathetern, Harnflaschen [Urinalen], Tüchern zur sterilen Abdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Wundnahtstreifen, als Teilen von Kathetersets, OP-Sets, nämlich Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhen, Harnflaschen [Urinalen], Tüchern zur sterilen Abdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgischen, ärztlichen und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten, Spateln, Bechern und Schalen, medizinischen Filtern, Nahtmaterial, Flaschen, Beuteln, Spritzen, Kanülen, Filternadeln, Elektroden, Drainageleitungen und -schläuchen, Trocaren, Saugsystemen/ Flüssigkeitsleitsystemen, Hautmarkierungsstiften, Nadel- und Klingensammlern, Produkten für angiografische Eingriffe, als Teile eines OP-Sets, Einweg- und Mehrwegartikeln von Arbeitsbekleidung für medizinisches Personal und für Patienten, orthopädischen Binden, Kunstharzbandagen, Gipsverbänden, Fixier-, Stütz- und Polsterbinden, Stülp- und Netzverbänden, orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Arm- und Beinorthopädie, Kompressionstrümpfen, Anti-Thrombosestrümpfen, Kathetern, Kathetersets, Harnflaschen [Urinalen], Saugbeuteln aus Vliesstoffen und/oder Kunststoff für Saugschläuche, chirurgischen, ärztlichen und labormedizinischen Apparaten und Instrumenten, Apparaten zum Messen des Blutdrucks und des Blutzuckerspiegels, Cholesterinmessgeräten, Inhalationsapparaten, Schlammpackungen, Kondomen, Schachteln und Kästen mit Erste-Hilfe-Material, nämlich ärztlichen Instrumenten, und Nachfüllpacks mit diesen Waren, Stillbüstenhaltern, Stilleinlagen und Milchpumpen, Beißringen, Schnullern (Saugern), orthopädischen und medizinischen Matratzen, Windeln, Windeleinlagen, hauptsächlich bestehend aus Papier, Vliesstoffen und/oder Zellstoff, Abfallentsorgungsbeuteln aus Papier oder Kunststoff für Windeln, also parfümiert, Zeitschriften, Broschüren und Druckereierzeugnissen, sterilisiertes Verpackungsmaterial, hauptsächlich bestehend aus Papier, Vliesstoffen und/oder Kunststoff für medizinische Produkte, Lätzchen für Babys aus Vliesstoffen oder Zellstoff, Einmal-Waschlappen, insbesondere aus Zellstoff, Papiertaschentüchern, Spendern für Kompressen, Wattepads, Wundfolien, hauptsächlich bestehend aus Kunststoff, zum Fixieren von Saugeinlagen, Mehrzwecktüchern aus Zellstoff und/oder Papier für Hygienezwecke, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckerzeugnissen, Buchbinderartikeln, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparate), Druckschriften, Büchern, Diagrammen, Prospekten, Zeitschriften, Zeitungen und gedruckten Veröffentlichungen
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Unterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11012771614