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Die Unionsmarke BRAUN wurde als Bildmarke am 02.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
28.07.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
B. Braun Melsungen AG
28.07.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Braun Hamburg GmbH & Co. KG
12.08.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Braun GmbH
Waren und Dienstleistungen
35Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Großhandelsdienstleisungen in den Bereichen: Möbeln, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Dienstleistungen des Einzelshandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter
37Chemische Reinigung; Waschen und Bleichen von Wäsche; Bügeln von Wäsche; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Textilien; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Reinigung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Reinigungsmaschinen
43Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels; Vermietung von Wäsche, nämlich von Bettwäsche, Tischwäsche und Handtüchern; Vermietung von Stühlen, Tischen, Gläsern; Catering
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
05. September 2023
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
01. Februar 2016
Änderung Vertreter, Registered
01. Februar 2016
Änderung Vertreter, Registered
21. Juli 2015
Änderung Vertreter, Published
19. September 2014
Änderung Vertreter, Published
ID: 11012758281
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