Logo (EUIPO, 28.03.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012739901 |
| Anmeldedatum | 28. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2016 |
| Ablaufdatum | 28. März 2034 |
Markeninhaber
8600 Hayden Place
90232 Culver City
US
90232 Culver City
US
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.08.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Brainloop AG
Waren und Dienstleistungen
9
Audioaufzeichnungen mit Musik; Videoaufzeichnungen mit Musik; Herunterladbare Audio- und Videoaufzeichnungen mit Musik, Musikdarbietungen und Musikvideos; Musikaufzeichnungen, Nämlich, Digitale Downloads; Benutzerschnittstelle für Kommunikationsausrüstungen zum On-Demand-Bezug von Videos und Fernsehsendungen; Computersoftware für die Übermittlung, den Vertrieb und die Übertragung von digitalen Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalte in Bezug auf Musik und Unterhaltung; Computersoftware zur Ermöglichung der Übertragung, Speicherung, gemeinsamen Nutzung, Erfassung, Bearbeitung, Organisation und Änderung von Video-, Nachrichten-, Bild- und anderen Daten zur Verwendung in sozialen Netzen, bei Online-Chats und interaktiven Spielen, zur Verwendung beim Anlegen von Datenbanken für soziale Netze und zur Verwendung bei der Datenbankverwaltung sozialer Netze; Computersoftware zur Erstellung von recherchierbaren Datenbanken mit Informationen und Daten für Peer-to-Peer-Datenbanken sozialer Netze; Geschenkkarten, Nämlich, Magnetisch kodierte Geschenkkarten
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Geschenkkarten, Nämlich, Nicht magnetisch kodierte Geschenkkarten; Bedruckte Geschenkzertifikate; Nicht magnetisch kodierte, vorausbezahlte Einkaufskarten, die Benutzern die Online-Übertragung von Finanzguthaben über elektronische Kommunikationsnetze, lokale und weltweite Computernetze und drahtlose Kommunikationsgeräte ermöglichen; Nicht magnetisch kodierte, vorausbezahlte Einkaufskarten für den Online-Kauf von Musik, Videos, Sport-, Nachrichten- und Unterhaltungsinhalten über elektronische Kommunikationsnetze, lokale und weltweite Computernetze und drahtlose Kommunikationsgeräte
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Ausstrahlung von Audio- und audiovisuellen Inhalten sowie Übermittlung von Daten und Informationen über elektronische Kommunikationsnetze, lokale und weltweite Computernetze sowie drahtlose Kommunikationsnetze; Streaming von Audio- und audiovisuellen Inhalten über elektronische Kommunikationsnetze, lokale und weltweite Computernetze sowie drahtlose Kommunikationsnetze; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Bereitstellung von Online-Chatrooms und -Diskussionsforen zur Übertragung von Nachrichten, Audioinhalten, Videos und digitalen Bildern zwischen Nutzern zu Themen von allgemeinem Interesse; Telekommunikationsleistungen im Internet, Nämlich, Audio- und Videoausstrahlung; Online-Streaming von Musik, Filmen, Fernsehsendungen, Nachrichten über aktuelle Ereignisse, Nachrichten im Bereich Unterhaltung und Sportsendungen für Nutzer über ein Kommunikationsnetz
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Unterhaltungsdienste, nämlich Online-Bereitstellung von Rundfunk- und Fernsehsendungen mit Musik und Unterhaltung, Nachrichten über aktuelle Ereignisse, Nachrichten im Bereich Unterhaltung, Sendungen in Bezug auf Unterhaltung in Form von Videos von Musikdarbietungen und Online-Computerspielen, alle für Benutzer über ein Kommunikationsnetz bereitgestellt; Über ein Kommunikationsnetz erfolgende Bereitstellung einer Online-Datenbank mit Musik, Filmen, Fernsehsendungen, Nachrichten über aktuelle Ereignisse, Nachrichten im Bereich Unterhaltung, Sportinhalten, unterhaltungsbezogenen Sendungen und Spielen; Musikproduktion; Online-Bereitstellung von Computerspielen; Vermietung von Filmen, Video- und Computerspielen sowie Musikaufnahmen über ein Kommunikationsnetz
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Bereitstellung einer interaktiven Website eines Online-Netzwerks über elektronische Kommunikationsnetze, lokale und weltweite Computernetze sowie drahtlose Kommunikationsgeräte, mit Technologie, die Benutzern das Programmieren von Audio-, Video-, Film-, Text- und anderen Multimediainhalten ermöglicht; Bereitstellung einer Website mit nicht herunterladbarer Software, die Benutzern das Programmieren von Audio-, Video-, Film-, Text- und anderen Multimediainhalten im Bereich Musik, Video, Online-Radio, Unterhaltung und kulturelle Veranstaltungen ermöglicht; Bereitstellung von Suchmaschinen und Suchplattformen zum Abrufen von Daten und Inhalten über elektronische Kommunikationsnetze, lokale und weltweite Computernetze und drahtlose Kommunikationsgeräte; IT-Dienstleistungen, Nämlich, Erstellung von netzgestützten Computerverzeichnissen mit Informationen, Websites und in elektronischen Kommunikationsnetzen, lokalen und weltweiten Computernetzen sowie auf drahtlosen Kommunikationsgeräten verfügbaren Ressourcen; Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Sites und anderen in elektronischen Kommunikationsnetzen, lokalen und weltweiten Computernetzen sowie auf drahtlosen Kommunikationsgeräten verfügbaren Ressourcen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012739901