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Die Unionsmarke PEPPER wurde als Wortmarke am 28.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012738936 |
| Anmeldedatum | 28. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2014 |
| Ablaufdatum | 28. März 2034 |
Markeninhaber
1-7-1 Kaigan, Minato-ku
105-7537 Tokyo
JP
105-7537 Tokyo
JP
Markenvertreter
C/ VALLE DE LACIANA 65
28034 MADRID
ES
Waren und Dienstleistungen
7
Roboter, Industrieroboter, Roboter [Maschinen], humanoide Roboter für Untersuchungen und humanoide Roboter für Ingenieurarbeiten, Haushaltroboter, Hilfsroboter; Laborroboter
9
Laptops [Computer], Mobil-Computer, Kommunikationscomputer; Computerterminals; Hardware für die Datenverarbeitung und Computer; Computerschnittstellen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computer Peripheriegeräte; Rechner; Hardware für die Datenverarbeitung; Systeme für die Erkennung von Formen, bestehend aus Computerchips, Hardware für die Datenverarbeitung und Computersoftware; Computerprogramme für die Fernanbindung von Computern und Computernetzwerken, Computerprogramme zur Suche nach Inhalten auf Computern und Computernetzen aus der Ferne, Computerprogramme für die Fernanbindung von Computern oder Computernetzwerken; Computersoftware zum Synchronisieren von Daten zwischen tragbaren Computern oder Taschencomputern und Host-Computern; Elektrische Batterien, Kontrollapparate, nämlich Apparate zur Fernsteuerung eines Freizeitroboters, Speicherkarten, wobei sämtliche Ausrüstungen zur Handhabung von Unterhaltungsrobotern verwendet werden; Wobei alle vorgenannten Waren ausschließlich für den Bereich der humanoiden Robotertechnik bestimmt sind; Keine der vorgenannten Waren steht in Verbindung mit Computerspielen, Videospielen, Geschicklichkeitsspielen, Gesellschaftsspielen oder Spieldienstleistungen im Internet oder auf Mobiltelefonen, Tablets und anderen mobilen Geräten, ausgenommen interaktive Spiele mit einem humanoiden Roboter oder zwischen humanoiden Robotern
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Dateienverwaltung mittels Computer; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Herausgabe von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbung; Keine der vorgenannten Dienstleistungen steht in Verbindung mit Computerspielen, Videospielen, Geschicklichkeitsspielen, Gesellschaftsspielen oder Spieldienstleistungen im Internet oder auf Mobiltelefonen, Tablets und anderen mobilen Geräten, ausgenommen interaktive Spiele mit einem humanoiden Roboter oder zwischen humanoiden Robotern; Wobei die oben genannten Dienstleistungen nicht für Dienstleistungen von Clubs zur Vermittlung von Bekanntschaften und für die Partnersuche [persönliche Dienstleistungen] bestimmt sind
38
Telekommunikation, Kommunikation über Rundfunk oder Telefon, Elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation), Elektronische Postdienste, Telekonferenzen und Videokonferenzen; Wobei die oben genannten Dienstleistungen nicht für Dienstleistungen von Clubs zur Vermittlung von Bekanntschaften und für die Partnersuche [persönliche Dienstleistungen] bestimmt sind
41
Unterricht, Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; Musikunterricht; Vorbereitung und Durchführung von Workshops (Erziehung), Kongressen, Lehrgängen; Fernunterricht; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Keine der vorgenannten Dienstleistungen steht in Verbindung mit Computerspielen, Videospielen, Geschicklichkeitsspielen, Gesellschaftsspielen oder Spieldienstleistungen im Internet oder auf Mobiltelefonen, Tablets und anderen mobilen Geräten, ausgenommen interaktive Spiele mit einem humanoiden Roboter oder zwischen humanoiden Robotern; Wobei die oben genannten Dienstleistungen nicht für Dienstleistungen von Clubs zur Vermittlung von Bekanntschaften und für die Partnersuche [persönliche Dienstleistungen] bestimmt sind
42
Entwurf und Entwicklung von Robotern, von Hardware für die Datenverarbeitung, von Computerhardware und -software; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf dem Gebiet der Robotertechnik; Wobei die oben genannten Dienstleistungen nicht für Dienstleistungen von Clubs zur Vermittlung von Bekanntschaften und für die Partnersuche [persönliche Dienstleistungen] bestimmt sind
44
Medizinische Hilfe durch Fernüberwachung; Wobei die oben genannten Dienstleistungen nicht für Dienstleistungen von Clubs zur Vermittlung von Bekanntschaften und für die Partnersuche [persönliche Dienstleistungen] bestimmt sind
45
Überwachung von Einbruchalarmanlagen; Wobei die oben genannten Dienstleistungen nicht für Dienstleistungen von Clubs zur Vermittlung von Bekanntschaften und für die Partnersuche [persönliche Dienstleistungen] bestimmt sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. März 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 14. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Januar 2016 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012738936