Logo (EUIPO, 27.03.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blitz #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012736955 |
| Anmeldedatum | 27. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2018 |
| Ablaufdatum | 27. März 2024 |
Markeninhaber
c/o Future Energy Solutions, 2801 Evans Street
33020 Hollywood
US
33020 Hollywood
US
Markenvertreter
Prinsenkade 9D
4811 VB Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
17.11.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Axon Enterprise, Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Herunterladbare Veröffentlichungen; Alles vorstehend Genannte in Bezug auf Beleuchtung; Dimmer [Lichtregler]; Lichtsonden; Belichtungsmesser; Leuchtpulte; Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate; Notwarnleuchten; Licht-Zeiger [Laser-pointer]; Leuchtdioden; Starter für elektrische Lampen; Licht-Zeiger [Laser-pointer]; Leuchtdioden; Starter für elektrische Lampen; Lichtschalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Waffen, elektronische Steuerungen, Verteidigungsgeräte oder Computersoftware für die Videoaufzeichnung oder -überwachung, nicht zur Verwendung im Bereich der Videoüberwachung oder Videoaufzeichnung für den Gesetzesvollzug, die öffentliche Sicherheit oder die private Sicherheit
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungslampen; Lampen [elektrisch]; Elektrische Beleuchtungsapparate und -anlagen; Transformatoren und Anker für Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungseinheiten und -körper; Elektrische Beleuchtungskörper für den Innenbereich; Beleuchtung für Garten und Außenbereich; Sicherheits- und Notbeleuchtungsgeräte und -anlagen; Straßenbeleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungselemente und -ausstattung; Vitrinenbeleuchtung; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Beleuchtungsschienen; Elektrische Beleuchtungsschienensysteme; Lampenschirme; Dekorationsleuchten; Lichtpaneele; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Leuchtstoffröhren und -beleuchtungsgeräte; Glühende Beleuchtungskörper; Infrarotlampen; Elektrische Beleuchtungsanlagen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Filter für Beleuchtungsgeräte; Elektrische Beleuchtungskörper mit Entladungsröhren; Beleuchtungspaneele; Bogenlampen; Computergesteuerte Beleuchtungsapparate und -instrumente; Beleuchtungsgeräte für Vitrinen; Beleuchtungsanlagen für Anzeigezwecke; Kombinierte Beleuchtungs- und Ultraviolettgeräte; Beleuchtungskörper für Haushaltszwecke; Röhren für Beleuchtung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Waffen, elektronische Steuerungen, Verteidigungsgeräte oder Computersoftware für die Videoaufzeichnung oder -überwachung, nicht zur Verwendung im Bereich der Videoüberwachung oder Videoaufzeichnung für den Gesetzesvollzug, die öffentliche Sicherheit oder die private Sicherheit
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Bauwesen; Installation und Wartung von Beleuchtungsgeräten und elektrischen Beleuchtungsgeräten; Installieren von Beleuchtungsanlagen; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch online, über eine Computerdatenbank, über Mobiltelefon und andere Kommunikationsmittel; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Waffen, elektronische Steuerungen, Verteidigungsgeräte oder Computersoftware für die Videoaufzeichnung oder -überwachung, nicht zur Verwendung im Bereich der Videoüberwachung oder Videoaufzeichnung für den Gesetzesvollzug, die öffentliche Sicherheit oder die private Sicherheit
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Beleuchtungsdesign-Dienstleistungen; Beratung in Bezug auf Energieeffizienz; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch online, über Computerdatenbanken, Mobiltelefone oder andere Kommunikationsmittel bereitgestellt; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Waffen, elektronische Steuerungen, Verteidigungsgeräte oder Computersoftware für die Videoaufzeichnung oder -überwachung, nicht zur Verwendung im Bereich der Videoüberwachung oder Videoaufzeichnung für den Gesetzesvollzug, die öffentliche Sicherheit oder die private Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012736955