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Die Unionsmarke TEKAtex wurde als Wortmarke am 17.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012699708 |
| Anmeldedatum | 17. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 17. März 2034 |
Markeninhaber
Millenkamp 9
48653 Coesfeld
DE
48653 Coesfeld
DE
Markenvertreter
An den Speichern 6
48157 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.08.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Ensinger GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke für Absaug-, Filter- und Entsorgungsanlagen und deren Teile; Filtermaterial [pflanzlich]; Chemische Verbindungen zum Filtern; Kohle für Filter zur Beseitigung von organischen Verunreinigungen aus dem Wasser; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Zubehör für Saug- und Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Vakuumpumpen (Maschinen) Sauggebläse Staubsauger Staubsauganlagen für Reinigungszwecke Zentralstaubsaugeranlagen Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch) Filter [Motorenteile] Filter für Motoren Filter und Beutel für Staubsauger Filter für gewerbliche Zwecke [Maschinen- oder Motorteile] Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Maschinenteile; Sauggebläse; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische Apparate; Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Filter für Atemmasken; Filter für Atemschutzmasken, nicht medizinische Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen, Schutzmasken für Arbeiter, Masken für Schweisser; Atemschutzgeräte mit Luftfilter
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftfilteranlagen; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Luftreinigungsapparate und -maschinen; Ölreinigungsgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Filter zur Luftreinigung; Filter für Rauchabzüge; Filter für Gasabzüge; Filter für gewerbliche Anlagen; Filter für Industrie und Haushalt; Apparate zum Filtern von Wasser; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter zur Verwendung an Geräten für sanitäre Zwecke; Filter zur Verwendung an Geräten für die Dampferzeugung; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen] für das Eindicken von Flüssigkeiten; Filter für die Reinigung von Gasen [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]
16
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Filtermaterial (Papier)
17
Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Filter für den Haushalt
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Filterwatte
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Filtergewebe; Filtermaterial [Textilstoffe]; Textiles Filtermaterial; Filter-Faserstoff [textil]; Filter aus textilen Materialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012699708