capsule Logo (EUIPO, 14.03.2014)
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Die Unionsmarke capsule wurde als Bildmarke am 14.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012695847 |
| Anmeldedatum | 14. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2016 |
| Ablaufdatum | 14. März 2034 |
Markeninhaber
33 rue de Verdun
92150 Suresnes
FR
92150 Suresnes
FR
Markenvertreter
High Tech Campus 5, Bldg. HTC 5
5656 AE Eindhoven
NL
Widerspruch / Beschwerde
09.09.2014: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Zestia Limited
Waren und Dienstleistungen
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Vorrichtungen zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Messausrüstungen und -apparate; Elektronische, magnetische und Ultraschallapparate und -instrumente für wissenschaftliche Zwecke; Erfassungsgeräte für biomedizinische Daten; Mess- und Kontrollgeräte für medizinische Daten oder für medizinische Zwecke; Identifizierungssysteme für biomedizinische Geräte; Berührungsgeräte für medizinische Daten und das damit verbundene Management medizinischer Geräte; Mess- und Prüfgeräte und Instrumente; Überwachungs- und Beobachtungsgeräte, -instrumente und -maschinen; Geräte, Instrumente und Maschinen zur Bereitstellung von Vitaldaten von Patienten; Angeschlossene Geräte (intelligente Weitverkehrsgeräte und Geräte mit kurzer Reichweite mit Anschlussmöglichkeit an ein Netz) und Instrumente für medizinische Zwecke; Integrierte Geräte mit Lösungen für Krankenhäuser und Gesundheitspflegeorganisationen; Geräte, Instrumente und Maschinen für das Management und die Analyse von elektronischen medizinischen Aufzeichnungen; Geräte und Instrumente für die Überwachung, das Management und die Analyse von medizinischen Echtzeitdaten; Angeschlossene Geräte (intelligente Weitverkehrsgeräte und Geräte mit kurzer Reichweite mit Anschlussmöglichkeit an ein Netz) für medizinische Zwecke; Verwaltungssoftware für biomedizinische Geräte; Managementsoftware für medizinische Geräte; Software für die automatische Erfassung von medizinischen Daten von medizinischen Geräten; Software für die automatische Erfassung von medizinischen Daten, die von biomedizinischen Geräten erhoben wurden; Informationsbearbeitungsgeräte; Computerprogramme für die medizinische Datenanalyse; Integrierte Computerprogramme für biomedizinische Geräte wie Patientenüberwachungsgeräte, Beatmungsgeräte, Spritzenpumpen, Anästhesiegeräte; Empfang, Weitergabe, Erfassung, Lieferung und Analyse von medizinischen Daten
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Beratung vor dem Verkauf von medizinischen Geräten und Software zur Verwendung mit medizinischen Geräten; Technische und wissenschaftliche Projektstudien; Entwurf und Entwicklung von medizinischen Geräten und Software zur Verwendung mit medizinischen Geräten; Erstellung, Entwurf, Installation, Implementierung, Pflege und Aktualisierung von medizinischer Software zur Verwendung mit medizinischen und biomedizinischen Geräten oder zur Analyse biomedizinischer und medizinischer Daten; Medizinische und technologische Entwurfsleistungen; Wissenschaftliche, technologische und medizinische Forschungsdienstleistungen; Konzeption von medizinischer Software; Software- und Geräteinstallation
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Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Arztes; Medizinische Bildgebungsdienste; Dienstleistungen eines Krankenhauses und Diagnosestellung; Vermietung und Kauf von Geräten und Software für medizinische Zwecke; Bereitstellung von medizinischen Informationen; Ärztliche Untersuchungen und Kontrollen; Versorgung von Patienten; Vermietung und Kauf von medizinischen Maschinen und Geräten; Beratung, technische und fachliche Gutachten, Bewertungen, Einschätzungen im wissenschaftlichen und medizinischen Bereich; Studie zu medizinischen Projekten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2016 | Eintragung, Published | ||
| 18. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11012695847