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Die Unionsmarke ELCLEAN wurde als Wortmarke am 28.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012655692 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2034 |
Markeninhaber
Zehntenstr. 17
8800 Thalwil
CH
8800 Thalwil
CH
Markenvertreter
Falkenstr. 4
85049 Ingolstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.06.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Geräte und deren Teile zur Herstellung und/oder Verarbeitung von laufenden Bahnen oder Fäden, insbesondere Kunststoff- Papier- Wellpappe-, Wellpappelagen-, Textil-, Metall- oder Gummibahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Führen, Ausrollen, Ausstreifen, Ausbreiten, Spannen, Beeinflussen der Bahnzugkraft, Entwässern, Umlenken, Speichern, Auf- und Abwickeln von Warenbahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Aufbringen von Kodierungen auf Warenbahnen, insbesondere aus Papier, Pappe, Folien oder Textilien; maschinelle Geräte zum Aufdrehen und/oder Ausbreiten von Strangware, insbesondere aus Textilien; maschinelle Rill- und Schneid- und Schleifgeräte und deren Teile, ausgenommen handbetätigte; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verstellen und/oder Justieren von Warenbahnbearbeitungs- und Messgeräten; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verändern und/oder Ausrichten von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen; Maschinenwellen, insbesondere verstellbare Wellen, Motoren und Stellantriebe, ausgenommen für Fahrzeuge; maschinelle Wareneinführapparate
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Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions-, Beobachtungsgeräte und deren Teile, insbesondere für die Textil-, Pappe- und Papierherstellung und -bearbeitung; Kantenfühler zum Erfassen der Lage der Kante einer laufenden Warenbahn soweit in Klasse 9 enthalten, und deren Teile; optische, akustische, pneumatische, chemische, elektrische, mechanische, elektrooptische und elektromechanische Sensoren und Messgeräte und deren Teile, insbesondere zur Erfassung von laufenden Bahnen sowie des Verlaufs und/oder der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, Metallregistrier- und Metallmeldegeräte; Feuchtigkeits- und Temperatursensoren; Überwachungsgeräte, nämlich zur Überwachung der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, von Druckbildern und/oder Oberflächen von Warenbahnen, des Bahnzuges sowie der Feuchtigkeit, der Temperatur und/oder der Verweilzeit einer laufenden Warenbahn in einer Bearbeitungseinrichtung; Regelgeräte, nämlich zum Regeln der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, zum Regeln des Bahnlaufs, der Bahngeschwindigkeit und/oder Bahnzugs einer laufenden Warenbahn, der Feuchtigkeit oder der Temperatur; stationäre Geräte zum elektrischen Entladen und/oder Entfernen von Verunreinigungen von über Walzen transportierten laufenden Warenbahnen; Geräte und deren Teile zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kameras; Datenverarbeitungs- und Nachrichtenübermittlungsgeräte, Hardwarekomponenten zum Aufbau von Computernetzwerken, Computer, insbesondere Bildverarbeitungscomputer, Computer-Peripheriegeräte, insbesondere Drucker und Anzeigegeräte, Monitore, Bedienkonsolen, ausgenommen Computereingabegeräte, Computertastaturen und Computermäuse; elektrische und optische Bussysteme, Geräte zur Visualisierung von Messdaten und deren Teile; Computerprogramme und auf Datenträgern gespeicherte Programme, insbesondere zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse und/oder zur Bildverarbeitung
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Warenbahnbeleuchtungsgeräte für optische Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions- und Beobachtungsgeräte zum Erfassen einer laufenden Warenbahn
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11012655692