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Die Unionsmarke SWISS MILITARY wurde als Wortmarke am 26.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012639456 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2024 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Anlage 36
60325 Frankfurt/Main
DE
60325 Frankfurt/Main
DE
Markenvertreter
Crommelinplein 1
2627 BM Delft
NL
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2014: unknown
Antragsteller
Schweizerische Eidgenossenschaft v.d. armasuisse, Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Waren und Dienstleistungen
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Klebstreifenspender [Maschinen]; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden [elektrisch]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Druckluftpumpen; Milchzentrifugen, Milchabscheider; Mühlen für die Küche, elektrisch; Schneidemaschinen; Schneidemaschinen; Spülmaschinen für Steingut; Verkaufs- und Warenautomaten; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrtürme [schwimmend oder nicht schwimmend]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Lifte [Aufzüge]; Notstromaggregate, -generatoren; Elektrische Mixgeräte; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Ratiniermaschinen; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Elektrogeneratoren; Klebepistolen, elektrische; Hämmer [Maschinenteile]; Elektrohämmer; Presslufthämmer; Handbohrmaschinen [elektrisch]; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Bügelmaschinen; Hebewinden [Maschinen]; Elektrische Mixgeräte; Mühlen für die Küche, elektrisch; Knetmaschinen; Strickmaschinen; Werkzeugmaschinen; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Rolltreppen; Rolltreppen; Laufbänder zur Personenbeförderung; Laufbänder zur Personenbeförderung; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen; Regler [Maschinenteile]; Spülmaschinen; Roboter [Maschinen]; Verglasungsmaschinen; Wurstmaschinen; Scheren [elektrisch]; Nähmaschinen; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Schuhputzgeräte, elektrisch; Schlitten für Strickmaschinen, Schlitten für Strickmaschinen, Schlitten für Strickmaschinen; Schneepflüge; Schweißmaschinen [elektrisch]; Schweißmaschinen [elektrisch]; Lötlampen; Trockenschleudern [unbeheizt]; Farbspritzpistolen [Airbrushpistole]; Maschinenständer; Heftmaschinen; Lader [Turbolader]; Überhitzer; Gewindeschneidmaschinen; Elektrische Dosenöffner; Werkzeuge [Maschinenteile]; Vakuumpumpen [Maschinen]; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Waschapparate; Waschapparate; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Wringmaschinen für Wäsche; Wringmaschinen für Wäsche
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Markisen aus textilem Material; Markisen aus Kunststoff; Waschsäcke für Strumpfwaren; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Leichensäcke; Leinengewebe für Segel; Fischnetze; Hängematten; Postsäcke; Netze; Seile; Säcke [Taschen] aus textilem Material für Verpackungszwecke, Taschen [Kuverts, Beutel] aus textilem Material für Verpackungszwecke; Segel; Riemen, nicht aus Metall, zum Bewegen von Lasten, Gurte, nicht aus Metall, zum Bewegen von Lasten; Bindfäden [Schnüre]; Planen; Fahrzeugplanen
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Luftpistolen [Spielzeug]; Videospielgeräte für Spielhallen; Bogenschießgeräte; Künstliche Fischfangköder; Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Ballwurfmaschinen; Spielbälle; Kurzhanteln; Baseball-Handschuhe; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Queues für Snooker; Billardstockkuppen; Billardtische; Billardtische mit Geldeinwurf; Billardbanden; Billardkugeln; Punktmarkierer für Billards; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Brettspiele; Bodybuilding-Geräte, Bodybuilding-Geräte, Bodybuilding-Geräte; Body Boards; Maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen; Bögen [Bogenschießen]; Boxhandschuhe; Bauklötze [Spielwaren]; Baukästen [Spielwaren]; Schmetterlingsnetze; Schachspiele; Schachbretter; Expander, Expander; Klettergurte [Sportartikel]; Steuergeräte für Spielkonsolen; Reusen; Kricketsäcke; Wurfpfeile; Köder für die Jagd oder den Angelsport, Köder für die Jagd oder den Angelsport; Spielwürfel; Wurfscheiben [Diskusse]; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör], Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Puppen [Spielwaren]; Puppenstuben; Puppenstuben; Puppenbetten; Puppenkleider; Dame [Spiel]; Skikanten; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Elektronische Ziele; Knallbonbons, Knallbonbons; Karussells [Jahrmarkt-]; Fechtwaffen; Fechtmasken; Fechthandschuhe, Fechthandschuhe; Angelhaken; Angelgeräte; Schwimmflossen, Schwimmflossen; Schwimmer [Angelsport]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Spiele; Geräte für Spiele; Geldspielautomaten; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Golfschläger; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Golfhandschuhe; Angeln; Darmsaiten für Schläger; Gymnastik- und Turngeräte; Hängegleiter; Harpunengewehre [Sportartikel]; Hockeyschläger; Hufeisenspiele; Lockpfeifen für die Jagd; Schlittschuhe; Kaleidoskope; Knieschützer [Sportartikel]; Kescher; Rollschuhe, In-line Skates; Angeln; Masken [Spielzeug]; Tiefschutz-Suspensorien [Sportartikel]; Mobiles [Spielwaren]; Netze [Sportartikel]; Scherzartikel; Gleitschirme [Paraglider]; Gesellschaftsspiele; Zündblättchen [Spielzeug], Zündblättchen [Spielzeug]; Geräte für Körperübungen; Spielkugeln; Plüschspielzeug; Tragbare Spiele mit LCD-Display; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Punchingbälle; Marionetten; Schläger für Spiele, Sportschläger; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Angelrollen; Ringspiele; Schaukelpferde; Angelruten; Rollschuhe; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Harz [Kolofonium] für Athleten; Roulett-Drehscheiben; Surfbretter [Segelbretter]; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Modellbausätze [Spielwaren]; Duftköder [Lockmittel, Duftstoffe] für die Jagd oder den Angelsport; Roller [Spielzeug]; Skischaber; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Federballspiele; Skateboards; Eislaufstiefel [komplett]; Skibindungen; Skier; Billardkegel, Billardkegel; Billardkegel; Schlitten [Sportartikel]; Rodelschlitten; Steinschleudern [Sportartikel]; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Schneekugeln; Skibretter; Schneeschuhe; Seifenblasen [Spielzeug]; Skibelag; Kreisel [Spielwaren]; Trampolins [Sportartikel]; Startblöcke [für den Sport]; Fahrrad-Heimtrainer; Darmsaiten für Schläger; Plüschspielzeug; Wasserskier; Riemen für Surfbretter; Surfbretter [Segelbretter]; Schwimmwesten; Schwimmgürtel; Schwimmbretter; Schwimmbecken [Spielwaren]; Wippen; Tischtennistische; Schießscheiben; Teddybären; Tennisnetze; Tennisballwurfgeräte; Theatermasken; Spielzeugwaffen; Masken [Spielzeug]; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugmodelle; Spielzeugfiguren; Spielzeug für Haustiere; Spiele; Tambourstöcke; Videospielgeräte; Schwimmflügel, Schwimmflügel; Wasserskier; Skiwachs; Gewichthebergürtel [Sportartikel]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 24. Januar 2024 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 20. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Mai 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 29. April 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012639456