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Die Unionsmarke KHS InnoPET BloFill wurde als Wortmarke am 24.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012629093 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2034 |
Markeninhaber
Juchostr. 20
44143 Dortmund
DE
44143 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge, Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Vorformlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Kunststoff-Flaschen; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der Vorformlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsgeräte für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Teile der vorgenannten Maschinen, maschinellen Transport- und Förderbänder sowie aus vorgenannten Waren zusammengesetzten Anlagen für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, für den Transport und die Führung von Behältern und Kunststoffvorformlingen; Blasformmaschinen, nämlich die mit einer Sterilisiervorrichtung ausgerüstet sind, insbesondere, die mit einer Sterilisiervorrichtung für Vorformlinge (Preformen) ausgerüstet sind, zur Herstellung von Hohlkörpern, Rohlingen, Behältern und Flaschen zur Verpackung von Lebensmitteln, Flüssigkeiten, Getränken, pharmazeutischen Produkten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerieerzeugnissen, Putzmitteln, Pflegemitteln und chemischen Erzeugnissen
9
Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen, Steuern und Regeln (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für Anlagen zur Wärmebehandlung von Flüssigkeiten; Anzeigegerate (elektrisch); Chips (integrierte Schaltkreise); Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoffverarbeitende Industrie und insbesondere für Anlagen zur Wärmebehandlung von Gasen und Flüssigkeiten; Druckmessgeräte
11
Maschinen (Heizgeräte) zum Erwärmen von kalten Vorformlingen auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; Kühleinrichtungen (Maschinenteile) für thermoplastische Kunststoffe, soweit in Klasse 11 enthalten; Sterilisatoren zur Verwendung bei der Herstellung von Hohlkörpern, Kunststoffbehältern und –flaschen aus Vorformlingen, Rohlingen (Preformen), zur Verpackung von Lebensmitteln, Getränken, Medikamenten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerieerzeugnissen und chemischen Erzeugnissen; Dampfsterilisatoren, insbesondere mittels H2O2-haltigem Dampf, zur Verwendung für die Sterilisation von Hohlkörpern, Rohlingen, Vorformlingen, Kunststoffbehältern, -flaschen und -verpackungen für die Herstellung von Hohlkörpern, Rohlingen, Behältern, Flaschen und Verpackungen; Ofen oder Heizeinrichtung, zur Erwärmung von Vorformlingen, Rohlingen (Preformen) zur Herstellung von Hohlkörpern, Behältern und Flaschen mittels einer Blasformmaschine
17
Vorformlinge (Halbfabrikate) zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge (Halbfabrikate) aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Gleitringe, Transporthülsen sowie Transport- und Führungselemente aus Kunststoff für den Transport und die Führung von Behältern und Kunststoffvorformlingen
20
Behälter (Verpackungsbehälter) aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter (Verpackungsbehälter) aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie und für Flaschen sowie im Bereich Flaschenkonstruktion aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels; Erstellung von technischen Gutachten und Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors sowie Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie und für Flaschen sowie für die Flaschenkonstruktion aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012629093