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Die Unionsmarke BREEZ wurde als Wortmarke am 12.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012591591 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2015 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2034 |
Markeninhaber
1445 West McPherson Park Drive
48843-0860 Howell,
US
48843-0860 Howell,
US
Markenvertreter
5 Dartmouth Road
6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
26.06.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Brillux GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse und chemische Präparate zur Vorbereitung, zum Schutz, zur Schmierung, Reinigung, Beschichtung oder Versiegelung von Gießformen, Werkzeugausrüstungen und Verfahrensausrüstungen; Entformungsmittel; Formtrennmittel zur Verwendung in einer Vielzahl von Industriezweigen; Trennmittel für Formen; Formtrennmittel zur Verwendung in Gießformen und Formgebungsformen sowie Werkzeugen
2
Schutzbeschichtungen zur Verwendung in Herstellungs- und industriellen Anwendungen; Beschichtungen zur Verwendung an Gussteilen, Gussformen, Gießformen und Formgebungsformen; Rostschutzmittel in Form von Beschichtungen; Schutzüberzüge und Schutzmittel, Nämlich, Beschichtungsmittel, Korrosionsschutzüberzüge, Rostschutzmittel, Und Aufbewahrungspräparate für Formen zur Verwendung an Gussformen, Gießformen und Formgebungsformen; Korrosionsschutzbeschichtungsmittel, Nämlich, Beschichtungsmittel; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf die Maler- und Verputzbranche
3
Chemische Präparate zur Verwendung an Gussformen, Gießformen und Formgebungsformen; Reinigungsmittel für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmittel für Gussformen; Reinigungsmittel für Maschinen, Geräte und deren Teile zur Verwendung beim Gießen und Umformen
4
Schmierstoffe zur Verwendung in der Gießerei- und Umformindustrie; Öle für technische Zwecke; Chemische Formtrennmittel zur Verwendung an Gussformen, Gießformen und Formgebungsformen; Schmiermittel für Maschinen und Werkzeuge zur Verwendung im Spritzgieß-, Gieß- und Umformprozess
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 17. März 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012591591