sm e mobile Logo (EUIPO, 10.02.2014)
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Die Unionsmarke sm e mobile wurde als Bildmarke am 10.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012580957 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2024 |
Markeninhaber
Richmodstraße 10
50667 Köln
DE
50667 Köln
DE
Markenvertreter
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.09.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE CO-OPERATIVE BANK PLC
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, Geräte und Endgeräte für die Telekommunikation, insbesondere Telefone, Mobiltelefone, internetfähige Mobiltelefone; Datenverarbeitungsprogramme; Computer, Laptops, Tabletcomputer, Tastaturen; Netzladegeräte, Akkumulatoren, elektrische Anschlusskabel; Schnittstellengeräte und Modems für die Telekommunikation; Drucker; Mikroprozessoren, elektronische Datenspeicher; magnetische und optische Aufzeichnungsgeräte; elektronische Speicherkarten und Karten für die Zugangsberechtigung; SIM-Karten (Subscriber Identification Module); alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit Bank- und Finanzdienstleistungen
35
Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen; Dienstleistung des Einzelhandels mit Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Geräten und Endgeräten für die Telekommunikation, Datenverarbeitungsprogrammen, Computern, Laptops, Tabletcomputern, Tastaturen, Netzladegeräten, Akkumulatoren, elektrischen Anschlusskabeln, Schnittstellengeräten und Modems für die Telekommunikation, Druckern, Mikroprozessoren, elektronischen Datenspeichern, magnetischen und optischen Aufzeichnungsgeräten, elektronischen Speicherkarten und Karten für die Zugangsberechtigung, SIM-Karten (Subscriber Identification Module)
38
Telekommunikation, insbesondere Mobilfunk, Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, Betrieb eines Mobilfunknetzes, Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art in Onlinediensten; Dienstleistungen eines Internet-Providers; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte, nicht im Zusammenhang mit dem Erbringen von Bank- und Finanzdienstleistungen; Telekommunikation, insbesondere Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung eines Anrufbeantworters, einer Mailbox, Übermittlung von Kurznachrichten, Anrufweiterschaltungen, Konferenzschaltungen; Vermietung von Telekommunikationsendgeräten, nicht im Zusammenhang mit dem Erbringen von Bank- und Finanzdienstleistungen für Dritte; Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Telekommunikation, nicht im Zusammenhang mit dem Erbringen von Bank- und Finanzdienstleistungen für Dritte; Abrufen von Daten, nicht im Zusammenhang mit dem Erbringen von Bank- und Finanzdienstleistungen für Dritte; Sammeln, Speichern und Abrufen von Nachrichten
42
Speichern von Daten; Aufbereiten von Nachrichten [Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung]; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform in Onlinediensten; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Erbringen von Bank- und Finanzdienstleistungen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 05. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juli 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juli 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012580957