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Die Unionsmarke GALAXY wurde als Wortmarke am 05.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
09.05.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
Waren und Dienstleistungen
6Klappenventile aus Metall für Getränkespender; Zapfen [Stopper] aus Metall für Getränkespender; Hahnentlüftungsstopfen aus Metall für Getränkespender
7Maschinen zur Herstellung von Getränken; Zapfanlagen für Bier, Wein und sonstige Getränke; Schanksäulen und Spender für Getränke; Zapfhähne zum Ausschenken von Bier und anderen Getränken in Zapfanlagen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Durchgangshähne [Maschinenteile]; Hähne als Teile von Motoren; Hähne als Teile von Motoren; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Bierdruckapparate; Zapfmaschinen; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]
11Warmwasserkessel für die Zubereitung von Getränken; Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Apparate zum Kühlen von Getränken für Getränkespender; Ausgabegeräte für gekühlte Getränke [ausgenommen für Verkaufszwecke] für Getränkespender; Kühleinheiten für Getränkespender; Anlagen zur Erwärmung von Getränken für Getränkespender; Elektrische Warmwasserbereiter für die Zubereitung von Getränken für Getränkespender; Mischventile [Wasserhähne] für Getränkespender; Wassersteuerventile für Wasserhähne für Getränkespender; Sprühhähne für Getränkespender; Aus Verbundmaterial geformte Einzelwaschbecken für Getränkespender; Aus Stahl gepresste Einzelwaschbecken für Getränkespender; Eingelassene Einzelwaschbecken für Getränkespender; Standelemente für Getränkespender; Steuerungsgeräte für Getränkespender; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Trinkwasserleitungsgeräte für Getränkespender; Anlagen zum Kühlen von Getränken, mit Kohlensäure oder ohne, insbesondere Vormisch- und Nachmischanlagen für Getränkespender
20Cocktaileinheiten [Möbel] für Getränkespender; Ventile (nicht aus Metall) [Hähne] zur Regelung des Flüssigkeitsstroms in Fässern für Getränkespender
21Getränkerührer für Getränkespender; Kunststoffbehältnisse für die Ausgabe von Getränken; Getränkebehälter für Getränkespender; Thermogefäße für Getränkespender; Transportable Getränkespender; Thermobehälter für Getränkespender; Trinkgefäße für Getränkespender; Kühler für Getränke [Behälter] für Getränkespender; Tragbare Kühler für Getränke und Spender für Getränke; Teile, Bestandteile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
10. Juli 2023
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
18. April 2023
Korrektur, Notified
08. August 2018
Änderung Vertreter, Published
16. März 2017
Änderung Vertreter, Published
05. Mai 2016
Änderung Vertreter, Published
ID: 11012563301
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