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Die Unionsmarke Songtexte.com wurde als Wortmarke am 30.01.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012549051 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Januar 2034 |
Markeninhaber
Am Kehlerpark 1
6850 Dornbirn
AT
6850 Dornbirn
AT
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Steuer- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum/zur Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher (Datenverarbeitung), Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Zubehör für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Spielemodule zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, elektronische 3-D-Brillen, unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie -Module; angepasste Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Speicherplatten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen
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Telekommunikation mittels Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie für Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport und Kirche
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Einstellung von Webseiten in das Internet für Dritte; Einstellen von Homepages in das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012549051