BLUE CODE Logo (EUIPO, 28.01.2014)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke BLUE CODE wurde als Bildmarke am 28.01.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012539193 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2034 |
Markeninhaber
Klosteranger 7/4
6020 Innsbruck
AT
6020 Innsbruck
AT
Markenvertreter
Romanstrasse 33
80639 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.06.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BANCO BILBAO VIZCAYA ARGENTARIA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Software; Software; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; herunterladbare Computerprogramme; gespeicherte Computerprogramme; gespeicherte Computerprogramme; Programme und Applikationssoftware (Apps) für mobile Telekommunikationsgeräte und mobile Computer wie beispielsweise Mobiltelefone, Programme und Anwendungssoftware [Apps] für mobile Telekommunikationsgeräte und mobile Computer, einschließlich Smartphones und Tablet-Computer; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für die Meldung der folgenden Waren: Vermögen, nämlich, Paletten, Harasse, Fässer und Behälter
36
Elektronischer Kapitaltransfer und Elektronische Zahlungsdienste; automatisierte Zahlungsdienste; Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Bearbeitung von Zahlungen für den Kauf von Waren und Dienstleistungen über ein elektronisches Kommunikationsnetz; Durchführung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs; elektronische Zahlungsdienste; Vermögenstransferdienste; Zahlungsdienstleistungen mittels drahtlose Telekommunikationsapparate und -geräte
42
Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aktualisieren von Computer-Software; Computerprogrammierleistungen für die Sicherheit elektronischer Daten; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Entwicklung von Algorithmen und Berechnungsmethoden zum Generieren von Telekommunikations- und Navigationsdaten; Entwicklung von Systemen für die Datenübertragung; Entwicklung von Systemen für die Datenübertragung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Gestaltung, Entwicklung, Wartung und Aktualisierung von Datenverarbeitungssoftware; Programmierung von Telekommunikationssoftware; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung für die Meldung der folgenden Waren: Vermögen, nämlich, Paletten, Harasse, Fässer und Behälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. August 2022 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 26. Juli 2022 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 11. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 25. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012539193