eME Logo (EUIPO, 27.12.2013)
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Die Unionsmarke eME wurde als Bildmarke am 27.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Rot, rosa, orange #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012467056 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2014 |
| Ablaufdatum | 27. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Industriezeile 36
4020 Linz
AT
4020 Linz
AT
Markenvertreter
Dragonerstraße 54
4600 Wels
AT
Widerspruch / Beschwerde
17.03.2014: unknown
Antragsteller
BEIJING AIME KE BIO-TECH Co., LTD
Waren und Dienstleistungen
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Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; Etuis für Handys; Tastaturen für Mobiltelefone; Angepasste Halterungen für Mobiltelefone; Halterungen für Mobiltelefone; Etuis für Handys; Lederetuis für tragbare Telefone; Herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Geräte zur Freisprechnutzung von Mobiltelefonen; Software; Treibersoftware; Unterrichtssoftware; Computersoftware; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kommunikationssoftware; Softwarepakete; Betriebsprogramme für Rechner; Anwendungssoftware; Spielsoftware; Übersetzungssoftware; Entschlüsselungssoftware; Prozesssteuerungssoftware; Datenverarbeitungssoftware; Interaktive Videosoftware; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Software für das Finanzmanagement; Software; Datenkommunikationssoftware; Software für Tabellendarstellungen; Computersoftware gespeichert; Interaktive Computersoftware; Software für Computertelefonie; Virtual-Reality-Software; Software für Videospiele; Netzverwaltungssoftware; Computersoftware gespeichert; Computersoftware gespeichert; Computersoftwareplattformen; Spielsoftware; Computersoftware zum Komponieren von Musik; Computergrafiksoftware; Softwareprogrammierbare Mikroprozessoren; Spielsoftware; Software für Videospiele; Software für Desktoppublishing; Software für die Komprimierung von Daten; Computersoftware für die computergestützte Softwareentwicklung; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Software für das interaktive Fernsehen; Computersoftware für den elektronischen Handel; Computerprogramme [herunterladbar]; Magnetplattformen für Software; Netzverwaltungssoftware; Computersoftware für die Kommunikationsverarbeitung; Entwicklungstools für Computersoftware; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Computersoftware für das Dokumentenmanagement; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Smartphones; Kommunikationsmodems; Kommunikations-Hubs; Fernmeldekabel; Kommunikationsprozessoren; Kommunikationsnetze; Kommunikationssteuerungen; Kommunikationsausrüstung; Fernmeldekabel; Elektronische Kommunikationsanlagen; Drahtlose Kommunikationsgeräte; Elektrische Kommunikationsgeräte; Kommunikationsschnittstelleneinheiten; Mobile Kommunikationsendgeräte; Hardware für die Datenkommunikation; Videokommunikationsapparate; Kommunikations-Kopfhörer; Datenkommunikationsempfänger; Mobile Datenkommunikationsgeräte; Kabel für die Datenübertragung; Datenübertragungsgeräte; Datenübertragungsnetze; Datenübertragungsgeräte; Datenübertragungsgeräte
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Mobiltelefondienste; Mobiltelefondienste; Telekommunikationsberatung; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Kommunikationsdienste mittels Fernseher; Computerkommunikationsdienste; Computerkommunikationsdienste; Computerkommunikationsdienste; Computerkommunikationsdienste; Drahtlose Kommunikationsdienste; Elektronische Kommunikationsdienste; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Kommunikation per Telematik; Beratungsdienste bezüglich Kommunikationsnetze; Datenübertragungsdienst; Videokommunikationsdienste; Mobiltelefondienste; Mobile Funkdienste; Mobiltelefondienste; Satellitentelekommunikationsdienste; Mobiltelefondienste; Mobiltelefondienste; Computerkommunikationsdienste; Drahtlose Kommunikationsdienste; Elektronische Kommunikationsdienste; Audiokommunikationsdienste; Kommunikationsdienste über elektronische Netzwerke; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Mobiltelefondienste; Computerkommunikationsdienste; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste auf elektronische Wege; Online-Kommunikationsdienste; Kommunikation über Telefon; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Prepaid-Telefonkarten; Datenübertragung; Datenübertragung; Datenübertragung; Internationale Datenübermittlung; Elektronische Datenübermittlung; Datenübertragung für Dritte; Elektronische Datenübermittlung; Datenübertragungsdienste mittels Computer; Datenübertragung mittels E-Mail; Übertragung von Daten über Kabel; Computergestützte Datenübertragung; Computergestützte Datenübertragung; Sprach- und Datenübertragungsdienste; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Übertragung von Daten über Kommunikationssatelliten; Übertragung von Daten auf elektronischem Wege; Elektronische Übertragung von Meldungen und Daten; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Geschützte Daten-, Ton- und Bildübertragungsdienstleistungen; Elektronische Datenübermittlung; Übertragung von Daten mittels audiovisueller Geräte; Sichere Übertragung von Daten, Ton und Bild; Elektronische Nachrichten-, Daten- und Dokumentenübertragung; Übertragung von Datenbankinformationen via Telekommunikationsnetzwerke; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Übertragung von Daten, Ton und Bild per Satellit; Übermittlung von Nachrichten und Daten durch elektronische Übertragung; Kabelübertragung von Tönen, Bildern, Signalen und Daten; Elektronische Kommunikationsdienste zur Datenübertragung; Elektronische Kommunikationsdienste zur Datenübertragung; Computergestützte Übertragung von Nachrichten, Informationen und Bildern; Übermittlung von elektronischer Post (E-Mail-Datendienste); Satellitenausstrahlung von Tönen, Bildern, Signalen und Daten; Übertragung von Computerdaten mittels Kabel; Datenfernübertragung mittels Telekommunikation; Übertragung von Daten, Ton und Bild per Satellit; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste mit hoher Übertragungsrate für Betreiber von Telekommunikationsnetzen; Informationsübertragung durch Datenkommunikation zur Unterstützung bei der Entscheidungsfindung; Elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 29. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Oktober 2015 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 02. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012467056