Q Logo (EUIPO, 19.12.2013)
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Die Unionsmarke Q wurde als Bildmarke am 19.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "Q"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012446993 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Reichenberger Str. 124
10999 Berlin
DE
10999 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 21 Neues Kranzler Eck
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.04.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
QVC, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware, mit Ausnahme solcher Software, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dient, einschließlich der Übertragung solcher Daten via Funk, Telekommunikation oder Internet
35
Werbung; Vermittlung von Verträgen und Reservierungen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von eCommerce, nicht jedoch solche Dienstleistungen, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen; Vermittlung von Verträgen und Reservierungen über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von eCommerce; Präsentation von Unternehmen im Internet und anderen Medien, nicht für Dienstleistungen, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen bzw diese zum Inhalt haben; Werbung mittels eines Kundenbindungsprogramms; Präsentieren von Waren und Dienstleistungen anderer Anbieter, nicht jedoch für Dienstleistungen, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen bzw diese zum Inhalt haben; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung für Dritte, insbesondere durch Bereitstellung einer Website, über die Kupons, Rabatte, Preisvergleichsinformationen, Produktrezensionen, Links zu den Websites Dritter sowie Rabattinformationen erhältlich sind; Bereitstellung einer Handelsplattform für Versand, Verkaufsförderung, Reservierung, Verkauf und Weiterverkauf von Waren und Dienstleistungen über ein globales Computernetz, ausgenommen solcher Waren und Dienstleistungen, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen; jedoch sollen die vorgennaten Dienstleistungen in dieser Klasse nicht auf irgendeine Weise, einschließlich per TV, Kabel-TV, Satellit, digitale terrestrische Ausstrahlung, Internet und/oder mobile Geräte, erbrachte Direct Response TV-Shopping –Leistungen (im Rahmen eines TV-Programms gemachte Waren- und Dienstleistungsangebote, die auf eine unmittelbare Kaufreaktion abzielen) erfassen bzw Dienstleistungen, die mittels solcher oder in Verbindung mit solchen Direct Response TV-Shopping-Leistungen oder durch oder in Verbindungen mit einem TV Shopping Sender erbracht werden
38
Bereitstellung des Zugriffs auf einen durchsuchbaren Online-Bestellführer; Bereitstellung des Zugriffs auf Bewertungen von Waren und Dienstleistungen durch Anbieter und Nachfrager, insbesondere im Hinblick auf Qualität, Preis, Leistungserbringung, Auslieferung und Gesamterfahrung, insbesondere über ein Computernetz, mit Ausnahme solcher Waren und Dienstleistungen, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen; jedoch sollen die vorgennaten Dienstleistungen in dieser Klasse nicht auf irgendeine Weise, einschließlich per TV, Kabel-TV, Satellit, digitale terrestrische Ausstrahlung, Internet und/oder mobile Geräte, erbrachte Direct Response TV-Shopping –Leistungen (im Rahmen eines TV-Programms gemachte Waren- und Dienstleistungsangebote, die auf eine unmittelbare Kaufreaktion abzielen) erfassen bzw Dienstleistungen, die mittels solcher oder in Verbindung mit solchen Direct Response TV-Shopping-Leistungen oder durch oder in Verbindungen mit einem TV Shopping Sender erbracht werden
41
Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen betreffend Waren und Dienstleistungen Dritter, einschließlich Informationen zu Preisen, Produktrezensionen und Informationen über Preisnachlässe (ausgenommen für Werbezwecke); jedoch sollen die vorgennaten Dienstleistungen in dieser Klasse nicht auf irgendeine Weise, einschließlich per TV, Kabel-TV, Satellit, digitale terrestrische Ausstrahlung, Internet und/oder mobile Geräte, erbrachte Direct Response TV-Shopping –Leistungen (im Rahmen eines TV-Programms gemachte Waren- und Dienstleistungsangebote, die auf eine unmittelbare Kaufreaktion abzielen) erfassen bzw Dienstleistungen, die mittels solcher oder in Verbindung mit solchen Direct Response TV-Shopping-Leistungen oder durch oder in Verbindungen mit einem TV Shopping Sender erbracht werden
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Software as a Service (SaaS), mit Ausnahme solcher Software bzw Serviceleistungen, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen; Vermietung und Wartung von Computersoftware mit Ausnahme solcher Software, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Hosting mit Ausnahme des Hostings für solche Software, die der Erfassung, Speicherung, Weiterleitung, Auswertung und Abrechnung der Verbrauchsdaten an Wasser, Wärme, Gas, fossiler Energieträger und Elektrizität dienen
43
Hotelreservierung; Restaurantreservierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012446993