i Logo (EUIPO, 18.12.2013)
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Die Unionsmarke i wurde als Bildmarke am 18.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012441911 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 18. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch
5
Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen
29
Fleisch und Fleischwaren; Fisch und Fischwaren; sonstige Meeresfrüchte (nicht lebend) und Waren daraus; Geflügel und Geflügelprodukte; Wild und Wildwaren; Wurst und Wurstwaren; Weich- und Schalentiere (nicht lebend) und Waren daraus; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte; Obst und Gemüse, auch süß und/oder sauer eingelegt, Obst- und Gemüsemark; Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche; Eier, Milch; Milchprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten), Butter; Käse; Käseprodukte; Sahne; Joghurt; Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke; Dessert auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und/oder Fruchtbasis; Speiseöle und -fette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und/oder Obstbasis; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Kartoffeln, zubereitetem Obst, Gemüse und/oder Käse (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen, Fetten, Eiweißen
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Sandwiches; Sushi; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, allein oder im Wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und/oder Reis (soweit in Klasse 30 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten
31
Frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel und Futtermittelzusätze; Tierstreu
32
Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Fruchtsaftgetränke, Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungs- und Genussmittel; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Hygieneartikel; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Wasch- und Putzmittel; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Mittel für die Körper- und Schönheitspflege; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Arzneimittel; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Geräte und Apparate der Unterhaltungselektronik; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Computer; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Telekommunikationsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Haushalts- und Küchenwaren; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Haushalts- und Küchengeräte; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Haushalts- und Küchenmaschinen und -utensilien; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Geschirr und Besteck; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Schuhwaren; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Textilwaren; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Kurzwaren; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Lederwaren; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Reiseartikel; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Sport- und Spielwaren; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel für den Do-it-Yourself-Bereich; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Tiernahrung und -zubehör; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Pflanzen und Blumen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Telekommunikationsverträgen, von Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Telefone, von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, von Verträgen über die Lieferung von Blumen und Pflanzen, von Verträgen über die Versorgung mit Strom; Verbraucherberatung; Erteilen von Auskünften (Informationen) im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Werbung; Werbung durch Flyer; Verkaufsförderung, insbesondere Durchführung von verkaufsfördernden Aktionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Mai 2023 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 31. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012441911