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Die Unionsmarke ICT wurde als Wortmarke am 17.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012440566 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Mühlenwinkel 1
33428 Harsewinkel
DE
33428 Harsewinkel
DE
Markenvertreter
Münsterstr. 33
33428 Harsewinkel
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.06.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
INTERNATIONAL CURRENCY TECHNOLOGIES CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
7
Landwirtschaftliche Maschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Mähdrescher, Feldhäcksler, Ballenpressen, Ackerschlepper, landwirtschaftliche Transport-geräte (ausgenommen Fahrzeuge), Ladewagen (ausgenommen Fahrzeuge), Mähmaschinen, Wendmaschinen und Schwadermaschinen, Bodenbearbeitungsmaschinen und -geräte, Sämaschinen, maschinelle Geräte zur Ausbringung von Dünger und Pflanzenschutzmitteln, sowie deren Teile und Bestandteile, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, photographische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -Instrumente; optische Apparate und Instrumente (ausgenommen Brillen und Sonnenbrillen); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektrokabel, Stromleitungen, Schalter, Antennen, Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten, alle vorgenannten Waren ausschließlich in landwirtschaftlichem Kontext zur Anwendung in landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, Traktoren, Ladefahrzeuge (Landfahrzeuge), Zugmaschinen (Landfahrzeuge), Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge, Getriebe für Landfahrzeuge, hydraulische und mechanische Bauteile für die vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
44
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft, Vermietung und Leasing landwirtschaftlicher Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012440566