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Die Unionsmarke MechaDoll High Quality Silicone Dolls wurde als Wortmarke am 17.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012439642 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Am Wall 187-189
28195 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.04.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Michael Wendt
Waren und Dienstleistungen
10
Massagegeräte; Prothesen; Prothesen; Künstliche Körperteile; Brustprothesen; Künstliche Geschlechtsorgane; Präservative [Kondome]; Erotikpuppen; Sexpuppen; Vibratoren; Erotisches Spielzeug für Erwachsene; Dildos; Vibromassagegeräte
28
Erotisches Spielzeug für Erwachsene und Spiele (ausgenommen Spiele zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehempfänger); Spiele; Kartenspiele oder Tischspiele; Elektronische Spielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Masken; Plüschspielzeug
35
Werbedienstleistungen in Kommunikationsmedien aller Art; Leistungen des Einzelhandels, Leistungen des Großhandels und Leistungen des Online-Handels für Massagegeräte, Prothesen, künstliche Gliedmaßen, künstliche Körperteile, künstliche Brüste, künstliche Geschlechtsorgane, Präservative, erotische Puppen, Sexpuppen, Vibratoren, erotische Spiele und erotisches Spielzeug für Erwachsene, Dildos, Vibromassagegeräte; Leistungen des Einzelhandels, Leistungen des Großhandels und Leistungen des Online-Handels für Spiele (ausgenommen Spiele zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehempfänger), Spielzeug, Karten- oder Tischspiele, elektronische Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehempfänger), Masken, Plüschtiere (Spielzeug)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 10. November 2014 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11012439642