Logo (EUIPO, 05.12.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Marke am 05.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wasserklosetts und Bidets, Spülkästen
| Markenform | Marke |
| Aktenzeichen | 012400347 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2015 |
Markeninhaber
Friedensinsel
73432 Aalen
DE
73432 Aalen
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Anschlag- und Zurrmittel, Ketten, insbesondere Anbindeketten, Ankerketten, Anschlagketten, Hebezeugketten, Sicherungsketten, Verzurr- und Zurrketten; Kettenbolzen; Kettentrommeln; Ketteneinsteller; Kettenspanner; Kettenumlenker; Kettenverkürzer; Kettenkästen; Kettenglieder; Kettenradnaben; Kettenradzähne; Kettenschlösser; Kettenüberlastanzeigeglieder; Kettenwirbel; Bauelemente und Vorrichtungen zum Anschließen, Führen, Verbinden, Verkürzen und Spannen von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Kettengeschirre sowie Federpuffer und Spreizvorrichtungen für Kettengeschirre; Zugfederpuffer aus Metall zum Verzurren von Lasten; Halteschlaufen und Spreizstreben aus Metall für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen; Greifer, Haken, Klauen, Ösen, Schäkel, Spreizstreben und Wirbel für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Schlosser- und Kleineisenwaren; Formmetallteile; bearbeitete und unbearbeitete Guss- und Schmiedeteile; Abschleppketten für Fahrzeuge; Beschläge für Container
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Spannvorrichtungen für Gurte und Ketten, insbesondere Zurrratschen; handbetätigte Hebewinden, Hebewerkzeuge, Hebel; Vorrichtungen zum Aufstellen von Vieh, im wesentlichen bestehend aus Anbindeketten, an der Anbindekette geführten Halsbügeln sowie Befestigungselementen für die Anbindeketten; handbetätigte Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz -und Reifenschutzketten
9
Mit einem Empfänger und Sender für elektrische Signale, einem Transponder, insbesondere Radiofrequenz-Transponder oder sonstiger RFID-Hardware gekennzeichnete Anschlag-, Zurrmittel oder Lastaufnahmemittel; Last- und Überlastanzeigevorrichtungen und -elemente für Ketten, Seile und/oder Gurte in Gestalt von Kettenelementen, Anschlag-, Zurrmitteln, Lastaufnahmemittel oder mit eingebauten Datensende- und Datenaufzeichnungsvorrichtungen und/oder Sensoren, insbesondere Lastsensoren; alle vorgenannten Waren insbesondere für die Überwachung und/oder Überprüfung und/oder die Lastüberwachung von Anschlag- und Zurrmitteln; Programme für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für die Auslegung, Wartung und Inspektion von Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln und deren Teilen; Datenspeicher zur Anbringung an Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln sowie deren Teile; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012400347