RUBY

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke RUBY wurde als Wortmarke am 06.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 012400016
Anmeldedatum 06. Dezember 2013
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2014
Eintragungsdatum 04. September 2014
Ablaufdatum 06. Dezember 2023

Markeninhaber

Via Donati, 91
41122 Modena
IT

Markenvertreter

Viale Corassori, 54 41124 Modena IT

Widerspruch / Beschwerde

13.03.2014: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SCHMITZ medical GmbH
15.04.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Sunrise Medical Limited

Waren und Dienstleistungen

10 Kissen für medizinische Zwecke, ausgenommen Kissen für Mobilitätshilfen, für Operationstische, für medizinische Untersuchungs- und Behandlungsstühle, für Betten für medizinische Zwecke, für medizinische Geräte für die Krankengymnastik, für Tragen, für Geräte für die Physiotherapie, für Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke, für Spezialbetten für die medizinische Versorgung, für fahrbare Tragbahren, für Tragbahren
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Maste für Surfbretter; Wippen; Angelhaken; Tennisballwurfgeräte; Geräte für Spiele; Bodybuilding-Geräte; Gymnastik- und Turngeräte; Geräte für Zauberkünstler; Videospielgeräte; Drachen; Bögen [Bogenschießen]; Fechtwaffen; Angelgeräte; Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]; Skibindungen; Bogenschießgeräte; Geräte für Körperübungen; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Schwimmbecken [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Christbaumständer; Golfschläger; Hockeyschläger; Tambourstöcke; Schießscheiben; Elektronische Ziele; Fahrrad-Heimtrainer; Murmeln zum Spielen; Billardkegel; Billardkegel; Startblöcke [für den Sport]; Bauklötze [Spielwaren]; Spielkugeln; Body Boards; Seifenblasen [Spielzeug]; Kricketsäcke; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Darmsaiten für Schläger; Würfelbecher; Kaleidoskope; Luftkammern für Bälle; Puppenstuben; Glöckchen für Christbäume; Angelruten; Partyhüte aus Papier; Zündblättchen [Spielzeug]; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Jetons für Spiele; Puppenstuben; Schaukelpferde; Jetons für Glücksspiele; Schwimmgürtel; Riemen für Surfbretter; Gewichthebergürtel [Sportartikel]; Steuergeräte für Spielkonsolen; Knallbonbons; Darmsaiten für Schläger; Konfetti; Angeln; Spielwürfel; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Hängegleiter; Wurfscheiben [Diskusse]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Punktmarkierer für Billards; Künstliche Fischfangköder; Köder für die Jagd oder den Angelsport; Expander; Hufeisenspiele; Steinschleudern [Sportartikel]; Lockpfeifen für die Jagd; Wurfpfeile; Harpunengewehre [Sportartikel]; Schwimmflügel; Schwimmer [Angelsport]; Billardkreide; Jetons für Spiele; Spiele; Spielzeug für Haustiere; Babyrasseln; Spiele; Geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Brettspiele; Ringspiele; Baukästen [Spielwaren]; Damespiele; Dominospiele; Schachspiele; Gesellschaftsspiele; Tragbare Spiele mit LCD-Display; Pachinko-Automaten; Karussells [Jahrmarkt-]; Schneekugeln; Rubbellose für Lotteriespiele; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Baseball-Handschuhe; Golfhandschuhe; Fechthandschuhe; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Boxhandschuhe; Bobs; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Klettergurte [Sportartikel]; Trapezgurte für Surfbretter; Modellbausätze [Spielwaren]; Angeln; Puppenbetten; Maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen; Geldspielautomaten; Videospielgeräte für Spielhallen; Mah-Jong; Kurzhanteln; Marionetten; Masken [Spielzeug]; Theatermasken; Fechtmasken; Mobiles [Spielwaren]; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Roller [Spielzeug]; Angelrollen; Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör]; Reusen; Schnee [künstlich] für Christbäume; Scherzartikel; Scherzartikel; Teddybären; Stäbe für Stabhochsprung; Billardkugeln; Spielbälle; Spielbälle; Schwimmwesten; Knieschützer [Sportartikel]; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Gleitschirme [Paraglider]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Rollschuhe; Rollschuhe, In-line Skates; Schlittschuhe; Seehundfelle [Skifelle]; Plüschspielzeug; Plüschspielzeug; Pucks [Wurfscheiben]; Tontauben; Roulett-Drehscheiben; Piñatas; Schwimmflossen; Luftpistolen [Spielzeug]; Spielzeugwaffen; Farbkugelpistolen [Sportartikel]; Puppenfläschchen; Kerzenhalter für Christbäume; Punchingbälle; Billardstockkuppen; Puzzles; Sportschläger; Schneeschuhe; Skischaber; Harz [Kolofonium] für Athleten; Netze [Sportartikel]; Schmetterlingsnetze; Tennisnetze; Kescher; Duftköder [Lockmittel, Duftstoffe] für die Jagd oder den Angelsport; Skibelag; Haspeln für Drachen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Schachbretter; Bingokarten; Tarnschilde [Sportartikel]; Skier; Wasserskier; Wasserskier; Skiwachs; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Skateboards; Tiefschutz-Suspensorien [Sportartikel]; Schlitten [Sportartikel]; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Skibretter; Skikanten; Billardbanden; Queues für Snooker; Eislaufstiefel [komplett]; Schwimmer [Angelzubehör]; Surfbretter [Segelbretter]; Surfbretter [Segelbretter]; Schwimmbretter; Billardtische; Billardtische mit Geldeinwurf; Spieltische für Tischfußball; Tischtennistische; Damebretter [Spiele]; Tontaubenwurfmaschinen; Rodelschlitten; Trampoline; Trampolins (Sportartikel); Tricktracks; Kreisel [Spielwaren]; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Puppenkleider; Federballspiele
44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Landwirtschaft (Tierhaltung); Landschaftsgestaltung; Zahnmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Tiere; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von türkischen Bädern; Dienstleistungen von Sanatorien; Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Baumchirurgie; Plastische und Schönheitschirurgie; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Florale Gestaltung; Kranzbindearbeiten; Beratungen in der Pharmazie; Beratungsdienste in Bezug auf Gesundheit; Entziehungskuren für Suchtkranke; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Physiotherapeutische Behandlungen; Gartenbauarbeiten; Haarimplantation; Rasenpflege; Durchführung von Massagen; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Vermietung von Sanitäranlagen; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Gartenbauarbeiten; Betrieb von Pflegeheimen; Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs; Tierpflegedienste; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen von Sanatorien; Dienstleistungen von Baumschulen; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen im Bereich von Aquakulturen; Aromatherapie-Dienste; Betrieb von Heilbädern [Thermalbädern]; Dienstleistungen einer Blutbank; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; In vitro Befruchtung; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten; Krankenpflegedienste; Künstliche Besamung; Sprachtherapie; Maniküre; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Alternativmedizin; Dienstleistungen einer Hebamme; Dienstleistungen eines Psychologen; Betrieb von Saunen; Betrieb von Solarien; Telemedizin; Dienstleistungen von Visagisten; Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Medizinische Dienstleistungen; Therapiedienste; Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft [aus der Luft oder nicht]; Tierpflegedienste; Tätowieren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2024 Verlängerung, Trade mark expired
04. Dezember 2017 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012400016