AQUALINE PE Logo (EUIPO, 29.11.2013)
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Die Unionsmarke AQUALINE PE wurde als Bildmarke am 29.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellen, Schall und Mikrowellen #Dünne Linien #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012356051 |
| Anmeldedatum | 29. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2014 |
Markeninhaber
Via Madonna dei Prati, 5/a
40069 Zola Predosa (BO)
IT
40069 Zola Predosa (BO)
IT
Markenvertreter
Via Viotti, 9
10121 Torino
IT
Widerspruch / Beschwerde
07.03.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
OSRAM GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, und insbesondere Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte und -anlagen; Elektronische Apparate; CD-Player; MP3-Abspielgeräte; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Schiffahrts-, Vermessungs- und elektrische Apparate und Instrumente; Elektrodrähte; Elektrische Stromkreisschließer; Elektronische Geräte und Instrumente; Fernsehapparate; Dekoder für Fernsehapparate; Radiorekorder; Funksendegeräte; Radiotelefone; Plattenspieler; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; Kassettenabspielgeräte; Videobänder und Videorekorder; Lesegeräte für optische Platten; Fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- und Signalapparate; TV-Kameras; Ausrüstungen für die Aufzeichnung und Ausstrahlung von Fernsehshows; Relaisstationen für Rundfunk- und Fernsehsender; Rundfunk- und Fernsehantennen; Funkbrücken; Sonnen- und Korrektionsbrillen; Objektive; Kontroll-, Inspektions-, Rettungs- und Unterrichtsapparate; Geldbetätigte oder münzbetätigte Automaten; Tonprojektoren und -verstärker; Registrierkassen; Rechner; Feuerlöscher; Computerprogramme, Computer; Drucker für Computer; Karten und Mikroprozessoren für Computer, Modems, Faxgeräte; Fernsprechapparate; Mobiltelefone; Schutzhelme für sportliche Zwecke und Arbeitsschutzhelme
11
Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, und insbesondere Beleuchtungsanlagen; Kronleuchter; Beleuchtungslampen; Elektrische Glühbirnen und Scheinwerfer; Heizungsanlagen; Kessel für Heizungssysteme; Brenner für Heizungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Kochanlagen; Kühl- und Klimaanlagen und –geräte; Trockenanlagen; Lüftungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Sanitäre Apparate und Anlagen
17
Waren, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind, und insbesondere Guttapercha; Weichgummi, Balata und Ersatzstoffe; Gegenstände aus Guttapercha und Gummi; Platten und Stangen aus Kunststoff; Glimmer und Waren daraus; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Elektrische, Wärme- und Schallisolierungsmittel; Isoliermaterial
39
Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 39 enthalten sind, und insbesondere Transport und Lagerung von Waren; Beförderung von Reisenden; Dienstleistungen einer Betreibergesellschaft für Stationen oder Brücken, die von Transporteuren benutzt werden; Transportwagenverleih; Schleppdienste auf See, Entladen, Betrieb von Häfen und Schwimmdocks sowie Bergung von in Not geratenen Schiffen und ihrer Ladung; Betrieb von Flughäfen; Verpackung von Waren vor dem Versand; Erteilung von Auskünften zu Reisen und Warentransporten, durch Makler oder Reisebüros; Erteilung von Auskünften zu Tarifen, Fahrplänen und Transportmitteln; Leistungen in Verbindung mit der Fahrzeug- und Warenkontrolle vor dem Umladen
42
Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind, und insbesondere technische und wissenschaftliche Planungsarbeiten; Entwurf und Design von Bekleidungsstücken, Stoffen, Maschinen, Erzeugnissen für private und gewerbliche Zwecke im Allgemeinen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungs- und Entwicklungsdienste; Industrielle Analyse und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juni 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012356051