Logo (EUIPO, 26.11.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Dreieck #Abwärts gerichtete Dreiecke #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012344453 |
| Anmeldedatum | 26. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2015 |
| Ablaufdatum | 26. November 2033 |
Markeninhaber
13-12, Kugahara 5-chome Ohta-Ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Riddargatan 10
114 35 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
7
Etikettendrucker; Etikettendrucker mit Ladekassette; Strichcodedrucker; Etikettendrucker mit elektronischer Waage; Automatische Wäge- und Auspreismaschinen und -instrumente; Automatische Etikettiermaschinen und -instrumente mit Förderband; Verpackungsmaschinen; Einschlagmaschinen und -instrumente mit elektronischem Wägegerät; Integrierte automatische Wäge-, Verpackungs- und Etikettiermaschinen und -instrumente; Verkaufs- und Warenautomaten; Abfallpressmaschinen und -apparate; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Druckmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Strichcodedrucker und -maschinen; Etikettiermaschinen; Etikettier- und Verpackungsroboter; Zapfmaschinen; Verpackungsmaschinen; Materialabscheidemaschinen; Sensormaschinen; Frankier- und Verpackungsapparate und -instrumente; Etikettiermaschinen und Instrumente; Elektronische Türen; Integriete Wäge-, Verpackungs- und Etikettierapparate und -instrumente; Elektronische Verpackungsapparate und -instrumente; Verpackungsmaschinen und -anlagen; Steuerbare automatische Lagergestelle; Automatische Wäge- und Etikettierapparate und -instrumente mit Förderbändern; Automatische Wäge- und Auspreisapparate und -instrumente; Etikettierroboter auf Strichcodebasis; Automatische Füllapparate und -instrumente; Automatische Vakuumverpackungsmaschinen und -instrumente; Elektrisch betriebene Automatiktüren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Auswuchtgeräte; Elektro-Waagen; Preisberechnungswaagen; Elektronische Kombinationswaagen; Digitale Zählwaagen; Elektronische Waagen mit Drucker; Ladenkassensysteme; Elektronische Registrierkassen; Münzzähl- und -sortiermaschinen; Elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Stechuhren [Zeiterfassungsgeräte]; Zeitaufzeichnungsgeräte; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Registrierkassen; Messinstrumente; Telekommunikationsgeräte und -apparate; Software; Computerprogramme [gespeichert]; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte für Verkaufsstellensysteme; Sicherungsetiketten, elektronische für Waren; Lese- und/oder Schreibegeräte für elektronische Etiketten; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Laptops [Computer]; Computerserver; Drucker; Elektronische Regaletiketten; Endgeräte im Taschenformat; Sender [Telekommunikation]; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs; Digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechen- und Zählapparate und -instrumente; Auswuchtwaagen; Elektronische Drucker; Elektronische Waagen mit Schreibfunktion; Strichcodedrucker auf Arbeitsflächen; Elektronische Buchführungs- und Versandapparate und -instrumente; Automatisierungssysteme für Lagerhäuser, bestehend aus Computer, Tastatur, Drucker und elektronischer Waage; Elektronische Speichervorrichtungen und -instrumente; Digitale Buchführungsapparate und -instrumente; Elektrische Handetikettiermaschinen; Mit einem Computer ausgestattete automatische Produktsortiersysteme; Scannapparate und -instrumente und automatische Sortierapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 30. Juni 2015 | Korrektur, Published | ||
| 15. April 2015 | Korrektur, Published |
ID: 11012344453