JBL James Briggs Ltd Logo (EUIPO, 21.11.2013)
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Die Unionsmarke JBL James Briggs Ltd wurde als Bildmarke am 21.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen #Buchstabe "B" #Buchstabe "J" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012332466 |
| Anmeldedatum | 21. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 21. November 2023 |
Markeninhaber
4 Howarth Court
Gateway Crescent
Chadderton
OL9 9XB Oldham,
GB
OL9 9XB Oldham,
GB
Markenvertreter
44 rue de la Vallée
2661 Luxembourg
LU
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Enteisungsmittel (wasserfrei); Waschzusätze für Windschutzscheiben; Jedoch ausgenommen chemische Erzeugnisse für die Aquariumpflege, Wasseraufbereitung und -pflege oder zur Verwendung für die Tier- und Haustierpflege
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel und Holzschutzmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Versiegelungsgrundierung aus Bitumen-Kautschuk-Masse; Acryllack; Acrylfarben mit hoher Deckkraft; Benzinbeständige und nicht abplatzende Beschichtungsmittel; Verzinkungsspray; Acryl zur Linienmarkierung; Farben zur Linienmarkierung; Markierungsfarben für Vermessungszwecke für punktförmige Markierungen; Betonversiegelungsmittel auf Acrylbasis; Versiegelungs- und Grundierungsmittel für Betonfußböden; Fußbodenfarben auf Polyurethanbasis; Schutzbeschichtungen für Metall/Formen; Nicht verdampfende, nicht trocknende Schutzüberzüge für Metall; Entfeuchtungsmittel mit Korrosionsschutzwirkung; Entfeuchtungsüberzüge mit Korrosionsschutzwirkung
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, nicht zur Verwendung für die Tier- und Haustierpflege; Armaturenreinigungsmittel (parfümiert); Wasseremulgierbare Entfettungsmittel; Wasseremulgierbare Teerentfernungsmittel; Bremsen-/Kupplungsreinigungsmittel; Nicht chlorierte Reinigungsmittel für Bremsen und Kupplungen; Vergaserreinigungsmittel (gegen äußere Ablagerungen von Ruß und Rückstände); Reifenreinigungsmittel; Reinigungsschaum für Reifen und Felgen; Glas- und Spiegelreinigungsmittel; Wasch- und Wachsdetergenzien; Alkalihaltige starke Reinigungsdetergenzien für Kraftfahrzeug- und industrielle Anwendungen; Farb- und Dichtmittelentferner (chloriert)
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Mehrzweckschmiermittel
5
Pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für die Tier- und Haustierpflege
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Warenlagerung; Lieferservice
40
Materialbearbeitung; Druckarbeiten; Lithografische Druckarbeiten; Flachdruck; Schablonendruckarbeiten; Dosendruck; Dienstleistungen zur kundenspezifischen Herstellung und Abfüllung großer Mengen von chemischen Erzeugnissen und Aerosolen für die Kraftfahrzeug-, Hausmeister-, Elektro-, Wartungs-, Klebstoffbranche, für gewerbliche Reinigung, Tierpflege, Linienmarkierungssysteme, Farben und Beschichtungsmittel, Handpflegemittel, Möbelpflege und die Bauindustrie
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Benchmarking (technische Prüfungen); Beratung in Bezug auf Produktrezepturen; Beratungsdienste bezüglich Konstruktionstechnik; Beratungsdienste in Bezug auf Industriedesign; Designdienstleistungen; Computergestütztes Design; Design im Bereich Firmenimage; Design von Firmenlogos; Kundenspezifische Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Werbegrafikers in Bezug auf Druckarbeiten; Beratung in Bezug auf technische Gesetzesvorschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012332466