R.T.S. ROCHEM Technical Services

EUIPO EUIPO 2013 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke R.T.S. ROCHEM Technical Services wurde als Bildmarke am 07.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012326609
Anmeldedatum 07. November 2013
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2013
Eintragungsdatum 13. Juli 2014
Ablaufdatum 07. November 2023

Markeninhaber

Bahnhofstrasse 32
6300 Zug
CH

Markenvertreter

Linprunstraße 10 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

19.03.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
ROCHEM Water Treatment GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Reinigungsmittel für Gasturbinen und Kompressoren sowie für Trenn- und Filtrationsanlagen für flüssige und gasförmige Medien
2 Anti-Korrosionsmittel, Rostschutzmittel
3 Reinigungs-, Polier-, Bleich-, Fettentfernungs- und Rostentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen
11 Trenn- und Filtrationsanlagen für flüssige und gasförmige Medien, Trenn- und Filtrationsvorrichtungen für flüssige und gasförmige Medien und deren Teile wie Druckrohre, Trägerscheiben, Abstandsscheiben, Umlenkscheiben sowie Trenn- und Filterelemente
37 Reinigung von Gasturbinen und Kompressoren
40 Entsorgung von mit Schadstoffen belasteten Abwässern und Sickerwässern oder sonstigen mit Schad- und/oder Inhaltsstoffen belasteten flüssigen und gasförmigen Medien mittels Trenn- und/oder Filterelemente aufweisenden Trenn- und Filtrationsanlagen und/oder -vorrichtungen und Produktveredelung von flüssigen und gasförmigen Medien mittels Trenn- und/ oder Filterelemente aufweisenden Trenn- und Filtrationsanlagen und/oder –vorrichtungen
42 Erstellung von Gutachten, Projektplanungen und Erstellung technischer Lösungen für geplante Projekte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2023 Änderung Vertreter, Published
26. August 2019 Entscheidung zu Widerspruch, Published
08. Juni 2017 Änderung Vertreter, Published
07. April 2017 Widerspruch eingelegt, Published
09. März 2017 Widerspruch eingelegt, Published
24. Februar 2016 Änderung Vertreter, Published
16. Mai 2014 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11012326609