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Die Unionsmarke PULIRAPID wurde als Wortmarke am 18.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012320842 |
| Anmeldedatum | 18. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 18. November 2015 |
| Ablaufdatum | 18. November 2033 |
Markeninhaber
Via Evangelista Torricelli, 3
48010 Cotignola (Ravenna)
IT
48010 Cotignola (Ravenna)
IT
Markenvertreter
Via Senato, 8
20121 Milano (MI)
IT
Widerspruch / Beschwerde
08.04.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Polirapid Dr. Montemerlo GmbH & Co.KG
Waren und Dienstleistungen
1
Azeton, destilliertes Wasser, Alkohol, Ammoniak, Kesselsteinlösungsmittel, Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke
3
Weichspülmittel für Wäsche, Glanzmittel für die Wäsche, Duftstoffe für die Wäsche, Bleichmittel [Wäscherei], Detergenzien, Waschmittel, Waschmittel [Wäsche], Öle für Reinigungszwecke, Präparate für die Trockenreinigung, desodorierende Seifen, desinfizierende Seifen, Wäschebleichmittel, Fleckenentferner, Bleichsoda, Eau de Javel, Wachs für Wäschereizwecke, mit antibakteriellen Substanzen getränkte Tücher
5
Präparate zum Schutz vor oder zur Vertreibung von Motten, Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch oder für Tiere], Desinfektionsmittel, Präparate zur Gesundheitspflege und Raumdüfte; Mit antibakteriellen Substanzen getränkte Tücher
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Krepp- und Glattpapiere; Erzeugnisse aus Papier und/oder Zellstoff für Haushaltszwecke, nämlich für die persönliche Reinigung, Hygiene und Pflege einschließlich Papiertaschentücher, Papierhandtücher, Gesichtstücher, Abschminktücher; Papiertischtücher, Papierservietten; Löschpapier-, Küchenpapier- und Toilettenpapierrollen, sowohl in Haushaltspackungen als auch in Großpackungen für Gemeinschaftseinrichtungen und Industrie
21
Kämme und Schwämme; Polierhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Wäscheklammern; Wischtücher; Polierleder; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Staubwedel [aus Federn]; Schwämme für den Haushalt; Bodenwischtücher [Putztücher]; Staubtücher
35
Zusammenstellen für oder zugunsten Dritter sowie Groß- und Einzelhandelsverkauf von Azeton, destilliertem Wasser, Alkohol, Ammoniak, Kesselsteinlösungsmitteln, Entfärbungsmitteln für industrielle Zwecke, Weichspülmitteln für Wäsche, Glanzmitteln für die Wäsche, Duftstoffen für die Wäsche, Bleichmitteln [Wäscherei], Detergenzien, Waschmitteln, Waschmitteln [Wäsche], Ölen für Reinigungszwecke, Präparaten für die Trockenreinigung, desodorierenden Seifen, desinfizierenden Seifen, Wäschebleichmitteln, Fleckenentfernern, Bleichsoda, Eau de Javel, Wachs für Wäschereizwecke, mit Reinigungsmitteln getränkten Tüchern, Mottenvernichtungsmitteln, Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch oder für Tiere], Desinfektionsmitteln, Hygienepräparaten und Raumdüften; Mit antibakteriellen Substanzen getränkten Tüchern, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Krepp- und Glattpapiere; Erzeugnisse aus Papier und/oder Zellstoff für Haushaltszwecke, nämlich für die persönliche Reinigung, Hygiene und Pflege einschließlich Papiertaschentücher, Papierhandtücher, Gesichtstücher, Abschminktücher; Papiertischtücher, Papierservietten; Löschpapier-, Küchenpapier- und Toilettenpapierrollen, sowohl als Haushaltspackungen als auch als Großpackungen für Gemeinschaftseinrichtungen und gewerbliche Zwecke, Kämmen und Schwämmen; Polier-Handschuhe; Haushaltshandschuhe; Wäscheklammern; Reinigungstücher; Polierleder; Fensterleder für Reinigungszwecke; Staubwedel; Schwämme für den Haushalt; Geschirrtücher; Staubtüchern (ausgenommen deren Transport), um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in Einzelhandelsgeschäften, in Kaufhäusern, über das Internet, online, über Websites, über Kataloge oder den Versandhandel zu erleichtern; Werbung und Unternehmensdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. März 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012320842