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Die Unionsmarke ELSONIC wurde als Wortmarke am 01.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012312674 |
| Anmeldedatum | 01. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 01. November 2033 |
Markeninhaber
Zehntenstr. 17
8800 Thalwil
CH
8800 Thalwil
CH
Markenvertreter
Falkenstr. 4
85049 Ingolstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.02.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
HIPERCOR, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Geräte und deren Teile zur Herstellung und/oder Verarbeitung von laufenden Bahnen oder Fäden, insbesondere Kunststoff- Papier- Wellpappe-, Wellpappelagen-, Textil-, Metall- oder Gummibahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Führen, Ausrollen, Ausstreifen, Ausbreiten, Spannen, Beeinflussen der Bahnzugkraft, Entwässern, Umlenken, Speichern, Auf- und Abwickeln von Warenbahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Aufbringen von Kodierungen auf Warenbahnen, insbesondere aus Papier, Pappe, Folien oder Textilien; maschinelle Geräte zum Aufdrehen und/oder Ausbreiten von Strangware, insbesondere aus Textilien; maschinelle Rill- und Schneid- und Schleifgeräte und deren Teile, ausgenommen handbetätigte; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verstellen und/oder Justieren von Warenbahnbearbeitungs- und Messgeräten; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verändern und/oder Ausrichten von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen; Maschinenwellen, insbesondere verstellbare Wellen, Motoren und Stellantriebe, ausgenommen für Fahrzeuge; maschinelle Wareneinführapparate
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Optische, akustische, pneumatische, chemische, elektrische, mechanische, elektrooptische und elektromechanische Sensoren und Messgeräte und deren Teile, insbesondere zur Erfassung von laufenden Bahnen sowie des Verlaufs und/oder der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen
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Warenbahnbeleuchtungsgeräte für optische Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions- und Beobachtungsgeräte zum Erfassen einer laufenden Warenbahn
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11012312674