MH Logo (EUIPO, 13.11.2013)
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Die Unionsmarke MH wurde als Bildmarke am 13.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012304416 |
| Anmeldedatum | 13. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. April 2014 |
| Ablaufdatum | 13. November 2023 |
Markeninhaber
3-1, Minatomirai 3 - Chome, Nishi-ku Yokohama-shi
220-8401 Kanagawa
JP
220-8401 Kanagawa
JP
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Stromerzeugungsanlagen oder chemischen Anlagen; Brennstoffe [Brennelemente] für Atommeiler; Nichtmetallische Mineralien; Unverarbeitete Kunststoffe [Kunststoffe im Rohzustand]; Katalytische Wirkstoffe für die Denitrifikation
4
Brennstoffe in flüssiger Form; Brenngas; Fester Treibstoff; Festschmiermittel (Schmiermittel); Öle für technische Zwecke; Nicht-mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke (nicht für Kraftstoffe)
6
Eisen und Stahl; Nichteisenmetalle; Unedle Metalle und deren Legierungen; Laufrollen, Federn und Ventile aus Metall [ausgenommen Maschinenelemente]; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Flanschen [Schellen] aus Metall; Kleineisenwaren; Tanks aus Metall; Industrielle Verpackungsbehälter aus Metall [ausgenommen Stopfen, Deckel und Kappen aus Metall]; Verschlussringe aus Metall; Plomben aus Metall
7
Kessel sowie deren Teile und Bestandteile; Verbrennungsmotoren und deren Teile und Bestandteile (nicht für Landfahrzeuge); Dampfmaschinen und deren Teile und Armaturen [nicht für Landfahrzeuge]; Düsentriebwerke und deren Teile und Bestandteile (nicht für Landfahrzeuge); Raketentriebwerke und deren Teile und Bestandteile (nicht für Landfahrzeuge); Turbinen und deren Teile und Bestandteile (nicht für Landfahrzeuge); Luftfilter für Turbinen; Turbinenschaufeln; Druckluftmotoren und deren Teile und Bestandteile (nicht für Landfahrzeuge); Nukleare Kraftmaschinen und deren Teile und Bestandteile (nicht für Landfahrzeuge); Brennkammern; Wasserkraftanlagen; Windmühlen; Anlasser für Motoren; Wechselstrommotoren und deren Teile und Bestandteile, nicht für Landfahrzeuge; Gleichstrommotoren und deren Teile und Bestandteile, nicht für Landfahrzeuge; Wechselstromgeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren; Wasserkraftgeneratoren; Windkraftgeneratoren; Elektrogeneratoren; Puddelmaschinen; Vibratoren [Maschinen] für industrielle Zwecke; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge; Gussformen [Maschinenteile]; Maschinen und Apparate für die chemische Verarbeitung (elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie); Ausrüstungen für die Denitrifikation; Ausrüstungen für die Entschwefelung; Abfallpressmaschinen und -apparate; Abfallentsorgungsmaschinen; Abfallentsorgungsmaschinen; Apparate zur Entfernung von Schadgasen für Verbrennungsöfen für Industrieabfälle und Müll; Wellen (nicht für Landfahrzeuge); Lager (nicht für Landfahrzeuge); Wellenkupplungen oder Verbindungsteile (nicht für Landfahrzeuge); Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Stoßdämpfer (nicht für Landfahrzeuge); Federn (nicht für Landfahrzeuge); Bremsen (nicht für Landfahrzeuge); Ventile (nicht für Landfahrzeuge); Pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; Erdbewegungsmaschinen; Finier- und Verdichtungsmaschinen für Erdoberflächen; Maschinen für die Betonierung; Asphaltiermaschinen; Kräne [Hebegeräte]; Förderanlage; Hubgeräte oder Winden; Automatische Lagerhaltungssysteme; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Fotovoltaikstromgeneratoren; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Stromerzeugungsanlagen oder chemischen Anlagen
9
Computerprogramme; Computerprogramme zur Systemverwaltung; Technische Plattformen oder Informationsmanagementsysteme, bestehend aus Computerhardware und Computersoftware; Herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme für das Betriebssystemmanagement und die Computerkommunikation; Computerhardware und Computersoftware für die Datenbankverwaltung; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Laborgeräte- und instrumente; Optische Apparate und Ausrüstung; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Schaltpulte [Elektrizität]; Phasenumformer; Phasenschieber; Sonnenbatterien; Brennstoffzellen; Elektrokondensatoren; Batterien; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Elektrodrähte, -kabel; Elektrische Fernzündungsgeräte; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Fernsteuerungsgeräte; Elektrische Überwachungsapparate; Kesselkontrollgeräte; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Elektrolyseure
11
Trockenanlagen; Rekuperatoren (für die chemische Verarbeitung); Dampfapparate (für die chemische Verarbeitung); Verdampfer; Destillierkolben; Wärmetauscher [für chemische Verfahren]; Industrieschmelzöfen; Kernreaktoren (Kernreaktoren); Heizkessel mit Siederohr; Klimaapparate (für gewerbliche Zwecke); Gefrierschränke, -truhen; Kühl- und Gefrierkombinationen; Gefrieranlagen und Lagerungseinheiten; Niveauregelventile für Tanks; Hydranten; Rohrleitungshähne; Abwasseraufbereitungsbehälter (für industrielle Zwecke); Wasseraufbereitungsanlagen; Seewasser-Entsalzungsanlagen; Solar-Warmwasserbereiter; Müllverbrennungsanlagen für gewerbliche Zwecke
37
Bauwesen; Installation, Wartung und Reparatur von Windmühlen und Windturbinen; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Wartung von Gebäudeausrüstungen; Schiffsbau; Reparatur oder Wartung von Wasserfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Be- und Entladen; Installation und Reparatur von Heizungen; Reparatur oder Wartung von Pumpen; Reparatur oder Wartung von Klimageräten; Reparatur oder Wartung von Verbrennungsmotoren oder Gasturbinen; Reparatur oder Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur oder Wartung von Computern, einschließlich elektronische Schaltkreise, Magnetplatten und ihre Peripheriegeräte, bespielt mit CPUs (Prozessoren) und Computerprogrammen; Reparatur oder Wartung von Telekommunikationsmaschinen und -geräten (ausgenommen Telefonapparate, Rundfunkempfänger und Fernsehempfänger); Reparatur oder Wartung von Elektromotoren; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektroenergie; Reparatur oder Wartung von Stromerzeugern; Reparatur und Wartung von Laborapparaten und -instrumenten; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten; Reparatur und Wartung von chemischen Verarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur und Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Instandsetzung oder Wartung von Industrieöfen; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Systemen zur Herstellung von integrierten Schaltkreisen; Reparatur oder Wartung von Halbleiterfertigungsmaschinen und -systemen; Reparatur oder Wartung von Behältern; Reparatur und Wartung von Abfallpressen und -apparaten; Reparatur oder Wartung chemischer Anlagen; Reparatur oder Wartung von Wasser-, thermischen, nuklearen und sonstigen Kraftwerken
42
Dienstleistungen eines Architekten; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten (einschließlich deren Teile) oder von aus diesen Maschinen oder dergleichen bestehenden Anlagen; Entwicklung von elektrischen Kommunikationsnetzen; Programmierung oder Pflege von Computersoftware; Beratung in Bezug auf Entwurf, Programmierung oder Pflege von Computersystemen; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Computerprogrammen für Echtzeit-Betriebssysteme; Beratung in Bezug auf Entwurf oder Pflege von Computerprogrammen für Roboterbetriebssysteme; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Computerprogrammen für Fernkommunikationsnetze; Fernüberwachung von Computersystemen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung in Stromerzeugungsanlagen oder chemischen Anlagen; Entwurf von Gasturbinen; Beratung beim Entwurf von Gasturbinen; Entwicklung von Chemieanlagen; Entwurf von Versorgungstechnikanlagen; Projektierung von Chemieanlagen; Entwurf von Stromgeneratoren; Entwurf von Anlagen, bestehend aus Stromerzeugungsausrüstungen, Stromerzeugungsgeräten und anderen Stromversorgungsmaschinen; Entwurf von Stromerzeugungseinrichtungen, -übertragungsanlagen oder -verteilungsanlagen; Ingenieursdienstleistungen im Bereich Energie, Bau, Kommunikation und Umwelttechnologie; Entwurf von Industrieanlagen; Dienstleistungen eines Chemikers; Wissenschaftliche Forschung; Technische Projektplanungen; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Maschinen, Apparate und Instrumente; Bereitstellung von Computerprogrammen; Beratung und Informationen im Zusammenhang mit den vorstehend genannten Dienstleistungen; Kontrolle von Gebäudeausrüstungen; Überwachung des Betriebs von Bauausrüstungen per Fernzugang
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012304416