Lipp Logo (EUIPO, 12.11.2013)
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Die Unionsmarke Lipp wurde als Bildmarke am 12.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Ein Brief #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012301206 |
| Anmeldedatum | 12. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2014 |
| Ablaufdatum | 12. November 2033 |
Markeninhaber
Industriestraße 27
73497 Tannhausen
DE
73497 Tannhausen
DE
Markenvertreter
Alte Ulmer Str. 2-4
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, nämlich Bleche und Rohre aus Metall zum Silo- und Behälterbau, Abdeckungen aus Edelstahl für Siloanlagen und Großbehälter; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Behälter, Tanks und Silos aus Blechen zur Bearbeitung, Lagerung und Konservierung von Flüssigkeiten, Schüttgütern und Gasen; geschweißte und gefalzte Tanks und Behälter; Abwasserbehälter, Areationbehälter, Edelstahlbehälter, Endlager (Behälter), Faulbehälter, Fermenter, Filtratabwasserbehälter, Gärrestlager (Behälter), Gasbehälter, Getreidesilo, Granulatschlammbehälter, Güllebehälter, Hydrolysebehälter, Klärschlammbehälter, Lagerbehälter, Misch- und Ausgleichsbehälter, Nachgärbehälter, Prozesswasserbehälter, Pufferbehälter, SBR-Reaktor-Behälter, Schlammstapelbehälter, Speicherbehälter, Wasserbehälter und Zirkulationsbehälter
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Biogas und Entschwefelungsanlagen; Maschinen für den Betrieb von Silos; Maschinen zur Erstellung von Silos; Pump- und Rührmaschinen; Über- und Unterdrucksicherungen für Silos; Heizeinrichtungen für Silos
42
Technische Beratung und Konzeptionierung von Biogasanlagen, Fermentern, Tanks, Silo- und Behälteranlagen für Flüssigkeiten, Schüttgüter und Gase; Dienstleistungen eines Ingenieurs, eines Anlagenbauers und eines Umwelttechnikers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. November 2014 | Eintragung, Published | ||
| 22. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012301206