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Die Unionsmarke Butterfly wurde als Wortmarke am 08.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012292025 |
| Anmeldedatum | 08. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 08. November 2023 |
Markeninhaber
Christian X's Alle 144
2800 Kgs. Lyngby
DK
2800 Kgs. Lyngby
DK
Widerspruch / Beschwerde
31.03.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Tamasu Butterfly Europa GmbH
24.04.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
MEGGLE Group GmbH
12.05.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Kambly S.A. Spécialités de biscuits suisses
Waren und Dienstleistungen
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Keine der vorstehend genannten Waren für den Sport oder im Zusammenhang mit Sport zu verwenden oder dafür geeignet
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Schreibgeräte und -materialien, nämlich Bleistifte und Bleistiftanspitzer, Kugelschreiber, Pinsel, Textmarker, Kreide, Heftgeräte, Locher, Lineale und anderes Schreib- und Zeichenzubehör sowie andere Artikel aus Pappe (Karton) und Papier, nämlich, jedoch nicht beschränkt auf Alben, Schachteln aus Papier und Pappe (Karton), Schreibunterlagen, Schreibblöcke, Notizbücher, Hefte, Einschlagpapier, Grußkarten, Sammelkarten, Etiketten, Aufkleber und andere Waren aus Pappe (Karton) und Papier, unter anderem für Büro- und Schulzwecke; Keine der vorstehend genannten Waren für den Sport oder im Zusammenhang mit Sport zu verwenden oder dafür geeignet
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich über das Internet bereitgestellte elektronische Spieledienstleistungen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen und digitaler Musik aus dem Internet; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für den Sport oder im Zusammenhang mit Sport zu verwenden oder dafür geeignet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012292025